Neue Studie: Die Macht der USA schwindet

Dies fordert das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) in seinem am Dienstag in London vorgestellten Jahresbericht. Als Beispiele werden Afghanistan sowie die Atomambitionen des Irans und Nordkoreas genannt.

Ausgangspunkt ist die Schwächung der amerikanischen Supermacht durch den Autoritätsverlust in der Bush-Ära und die globale Wirtschafts- und Finanzkrise. Die Bereitschaft zu humanitärer Hilfe und Staatsaufbau seien gering. Washington und der Westen seien in vielen diplomatischen Krisenherden zu „minimalistischen“ Zielen gezwungen. Andererseits habe die Krise aber auch die anhaltende Bedeutung der USA für andere Länder bestätigt. Buchstäblich alle Nationen wünschten sich eine wirkungsvollere amerikanische Diplomatie als in den letzten Jahren.

Das IISS empfiehlt den USA einen neuen „Minilateralismus“. „Um die Herausforderungen ihrer Autorität zu begrenzen und die entscheidenden Herausforderungen für ihre Sicherheit zu bewältigen, müssen die USA in kunstvoll vernetzten Koalitionen der Kooperation mit den Mächten arbeiten, die bei den jeweiligen Konflikten die zentrale Rolle spielen.“

In Afghanistan müsse der Eindruck vermieden werden, die Mission sei „zu ehrgeizig, um Erfolg zu haben“, warnt das IISS. Es müssten ein Dialog mit „versöhnbaren“ Elementen der Taliban“ etabliert und Russland, Zentralasien, Indien, Iran und China stärker zu politischen Entscheidungen herangezogen werden. Institutsleiter John Chipman bestätigte den von Deutschland und Großbritannien eingeschlagenen Kurs, gemeinsam mit den USA die strategischen Ziele neu zu definieren. Die Koalition müsse ihren „entwicklungspolitischen Fußabdruck“ ausbauen, in den nächsten zwei Jahren aber ihren militärischen Einsatz „präzisieren“. Eine zu schwere Militärpräsenz gefährde den Konsens in den Natostaaten und in der Region selbst.

In der Iranfrage plädiert das IISS dafür, die Türkei, Ägypten und Saudi-Arabien in den diplomatischen Prozess einzubeziehen, da sie direkt von der iranischen Machtpolitik betriffen sind. Diese Staaten seien auch „Schlüsselemente einer regionalen Eindämmungspolitik“, falls die Iranpolitik des Westens scheitert. Überdies würde eine solche Kooperation den arabischen Staaten erlauben, zusammen mit Israel seine gemeinsamen Sicherheitsinteressen gegenüber dem Iran zu artikulieren – was positive Folgen für den Nahostprozess haben könne. IISS-Experte Mark Fitzpatrick sagte auf der Pressekonferenz in London, Israel werde nicht untätig zuzusehen, wenn der Iran in den Besitz einer Atomwaffe käme.

Auch in Nordkorea schlägt das IISS eine stärkere regionale Kontaktgruppendiplomatie vor. Die USA, Japan, Südkorea, Russland und China sollten sich auf eine regionale Sicherheitsstruktur für den Fall einer Wiedervereinigung Koreas verständigen.