Neues Gesetz: Angeblich weniger Todesstrafen in China
Seit Peking Todesurteile in den Regionen überprüft, sollen sie um rund 15 Prozent zurückgegangen sein. China wendet die Todesstrafe nach eigenen Angaben "strikter, vorsichtiger und unparteiischer" an. Laut Schätzungen werden in China jedes Jahr mehrere tausend Todesurteile gefällt.
Die Einführung eines neuen Gesetzes in China lässt die Zahl der Todesstrafen nach offiziellen Angaben leicht sinken. Die Höchststrafe werde nur noch in Fällen von Schwerverbrechen mit "schwerwiegenden sozialen Folgen" verhängt, erklärte Chinas oberster Richter Xiao Yang auf der Tagung des Nationalen Volkskongresses in Peking. Wie viele Todesurteile gesprochen wurden, sagte er aber auch in diesem Jahr nicht.
Nach Angaben einer chinesischen Richterin sind durch das neue Gesetz 15 Prozent der Todesurteile im vergangenen Jahr vom obersten Gericht abgelehnt worden, wie chinesische Medien kürzlich berichtet hatten. Die Regelung gilt seit dem 1. Januar 2007. Schätzungen gingen in der Vergangenheit von rund 8000 Todesurteilen im Jahr aus. China behandelt die Zahl aber nach wie vor als Geheimnis. (küs/dpa)
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