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Neuwahl möglich : Parlament in Spanien lehnt Haushalt der Regierung ab

Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez verliert die Abstimmung über den Etat. Damit wird eine Neuwahl des Parlaments wahrscheinlich.

Spaniens Premierminister Pedro Sanchez bei der Sitzung im Parlament.
Spaniens Premierminister Pedro Sanchez bei der Sitzung im Parlament.Foto: Sergio Perez/REUTERS

Spaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Pedro Sanchez ist am Mittwoch im Parlament mit seinem Entwurf für den Haushalt 2019 gescheitert. Damit wird eine Neuwahl des Parlaments wahrscheinlich.

Schon vor der Haushaltsabstimmung hatte es in Kreisen von Sanchez' Partei PSOE geheißen, die eigentlich für 2020 geplante Wahl solle so rasch wie möglich stattfinden. Dafür habe Sanchez den 14. April ins Auge gefasst.

Bei der Abstimmung am Mittwoch stimmten 191 Abgordnete für Änderungsanträge der konservativen Opposition und katalanischer Regionalparteien gegen den Haushalt, Unterstützung für den Etat kam von 158 Abgeordneten.

Der Regierungschef und seine Partei verfügen über keine eigene Mehrheit, sondern nur über rund ein Viertel der Sitze. Sanchez stützte sich bislang auf die linkspopulistische Partei Podemos sowie auf zwei separatistische Parteien aus Katalonien. Diese beiden hatten jedoch erklärt, sie würden ihre Zustimmung zum Etat-Entwurf verweigern. (Reuters,AFP)

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