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Neuwahlen: Thierse schließt Koalition mit Linkspartei aus

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat Spekulationen über eine Koalition zwischen SPD und Linksbündnis eine Absage erteilt - was Spitzenkandidat Oskar Lafontaine nicht davon abhielt, erste Bedingungen für eben jene Koalition zu stellen. (25.07.2005, 10:20 Uhr)

Berlin - Thierse betonte am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Sabine Christiansen», er sehe auf Bundesebene inhaltlich keine Möglichkeit der Zusammenarbeit mit der aus der PDS hervorgegangenen Linkspartei. «Das, was die PDS vorschlägt, ist ja in finanzieller Hinsicht, in wirtschaftspolitischer Hinsicht, in strukturpolitischer Hinsicht überhaupt nicht realisierbar.» Der stellvertretende SPD-Vorsitzende fügte hinzu: «Ich versichere Ihnen, es wird nicht passieren.»

Der Spitzenkandidat des Linksbündnisses, Oskar Lafontaine, machte in der «Bild»-Zeitung eine Koalition mit SPD und Grünen von Bedingungen abhängig. «Nur wenn die Sozialdemokraten sich wieder auf ihre Grundsätze besinnen, ist eine Zusammenarbeit möglich.» Eine Kooperation mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering schloss er aus. Außerdem müsse sich die SPD «von Hartz IV und der Agenda 2010 verabschieden», sagte Lafontaine mit Blick auf die Sozialreformen der Regierung. Er kritisierte auch die Politik der Grünen: «Solange die Grünen völkerrechtswidrige Kriege befürworten und damit den Tod und die Verkrüppelung Tausender unschuldiger Menschen mit zu verantworten haben, gibt es keine Zusammenarbeit.» (tso)

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