Die gestärkte Opposition im neuen Bundestag bietet nach Einschätzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Chancen für die Demokratie. „Die politische Kultur in unserem Land wird dann, aber auch nur dann, davon profitieren, wenn alle Seiten ihrer Verantwortung gerecht werden“, sagte Steinmeier am Dienstag im Berliner Schloss Bellevue. „Das heißt: Sich immer wieder daran erinnern, dass der Wettbewerb, die Kontroverse, auch der Streit zu den Wesenselementen der Demokratie gehören.“
Der Bundespräsident sagte, „über Flucht, Zuwanderung und Integration“ sei neuer Streit entstanden. „Streit, der polarisiert und zu einer echten Herausforderung für eine Gesellschaft geworden ist, die nach Zusammenhalt sucht.“ Steinmeier mahnte, „neu entstandene Mauern in unserer Gesellschaft“ könnten nur abgetragen werden, „wenn aus Streit keine Feindschaft wird, aus Unterschieden nicht Unversöhnlichkeit“. Dafür trügen alle Fraktionen im Bundestag Verantwortung. „Und damit auch für den gesellschaftlichen Frieden und nicht zuletzt den Tonfall und Respekt der politischen Debatte.“ (mit dpa)
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