Politik: Nicht alle in der PDS sind begeistert über „Linkspartei“

Berlin - Die von der PDS-Führung geplante Umbenennung in „Die Linkspartei“ ist auf ein gespaltenes Echo gestoßen. Vor allem Vertreter der Ost-Landesverbände äußerten Vorbehalte gegen den neuen Namen, der das Wahlbündnis mit der WASG möglich machen soll. PDS-Vizechefin Dagmar Enkelmann sagte, der neue Name sei ihr nicht programmatisch genug. Die WASG ist zufrieden. Nach wochenlangen zähen Verhandlungen über die Frage, in welcher Formation des Bündnis am 18. September antreten will, erklärte ihr Chef Klaus Ernst: „In diesem Prozess gibt es weder Sieger, noch Besiegte – nur Gewinner. Das sind die Menschen, die eine andere Politik einfordern.“ Ernst kündigte die Vorlage eines gemeinsamen Wahlprogramms an. Es werde sich nicht an der „Sozialromantik der 70er Jahre“ ausrichten, versprach er.

Weil das Wahlrecht eine Listenverbindung nicht zulässt, kam nur die Umbenennung der PDS in Frage. Sie muss am 17. Juli von einem Parteitag in Berlin mit Zwei-Drittel-Mehrheit bestätigt werden. Mehrere Landesverbände – darunter Berlin und Sachsen – kündigten an, dem Namen „Die Linkspartei“ den Zusatz „PDS“ geben zu wollen. Sahra Wagenknecht, Wortführerin der Kommunistischen Plattform, äußerte Bedenken – sie fürchtet, in dem Bündnis untergebuttert zu werden.

Ungeachtet der Skepsis der DGB- Spitze wird das Wahlbündnis mit den designierten Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine und Gregor Gysi auch für Gewerkschafter interessanter. Der frühere Bezirkschef der IG Metall für Berlin, Brandenburg und Sachsen, Hasso Düvel, erwägt eine Kandidatur. Düvel, langjähriges SPD-Mitglied, sagte dem Tagesspiegel, es sei „durchaus nahe liegend“, dass er angesprochen worden sei. Die Frage, ob er antrete, nannte er „ein bisschen verfrüht“. „Mal gucken“, fügte er hinzu. Düvel ist als Kandidat in Niedersachsen im Gespräch.