• „Nicht auf Vorstandssitzung entscheiden“: Scholz will SPD-Basis bei Groko-Bilanz beteiligen

„Nicht auf Vorstandssitzung entscheiden“ : Scholz will SPD-Basis bei Groko-Bilanz beteiligen

Die SPD hatte ihre Mitglieder über den Eintritt in die große Koalition entscheiden lassen. Ähnliches will Parteivize Olaf Scholz auch für die Bestandsaufnahme.

SPD-Vize und Bundesfinanzminister Olaf Scholz
SPD-Vize und Bundesfinanzminister Olaf ScholzFoto: dpa/Kay Nietfeld

Bei der geplanten Halbzeitbilanz der großen Koalition will SPD-Vize Olaf Scholz die Parteimitglieder mitreden lassen. "Da es unsere Mitglieder waren, die über den Eintritt in diese Koalition entschieden haben, kann man die Frage nicht nur auf einer Vorstandssitzung entscheiden", sagte der Vizekanzler und Bundesfinanzminister dem "Spiegel". Zum Jahresende solle Bilanz gezogen werden - "ich nehme diese Bilanz sehr ernst".

Die SPD hatte ihre Mitglieder über den Eintritt in die erneute große Koalition abstimmen lassen. Zwei Drittel der Mitglieder votierten dafür, ein Drittel war dagegen.

Auch wegen der großen Vorbehalte innerhalb der Partei vereinbarte die SPD mit der Union im Koalitionsvertrag eine Revisionsklausel. Dort heißt es: "Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen." Das genaue Vorgehen der Parteien hierbei ist noch unklar.

Unabhängig vom Ausgang der "Bestandsaufnahme" lehnt Scholz eine Fortsetzung von Schwarz-Rot nach der nächsten Bundestagswahl ab. "Für mich ist, auch wenn die Regierung noch bis 2021 weiterarbeiten sollte, klar: Nach zwei großen Koalitionen in Folge darf keine dritte folgen", sagte er dem "Spiegel". (AFP)

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