Politik: Niederlande sollen Schutztruppe in Mazedonien leiten

Die Niederlande sollen auf Wunsch der Nato im Sommer von Deutschland die Führung der Schutztruppe in Mazedonien übernehmen. Dies teilte das niederländische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. In Berlin bestätigte das Verteidigungsministerium entsprechende Überlegungen in der Nato. Es gebe aber noch keine Entscheidung und auch noch keinen offiziellen Antrag Mazedoniens.

Der mazedonische Präsident Boris Trajkovski hatte aber am Montag Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) bei einem Besuch in Skopje um eine Verlängerung des Einsatzes bis Jahresende gebeten, weil die Sicherheit im Lande weiterhin instabil sei. Mit einem Beschluss wird im April gerechnet. Scharping hatte am Wochenende angekündigt, er wolle das deutsche Militär-Engagement auf dem Balkan noch in diesem Jahr verringern. Er verlangte, es müssten "klare Perspektiven zur Reduzierung der Engagements im Kosovo und in Bosnien entwickelt werden". Im Kosovo befinden sich etwa 4700, in Bosnien-Herzegowina rund 1700 deutsche Soldaten im Einsatz. In Mazedonien stellt die Bundeswehr 600 der 700 Soldaten.

Aufgabe des Nato-Verbandes in Mazedonien ist der militärische Schutz für die internationalen Beobachter der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die den Friedensprozess in Mazedonien begleiten sollen. Im September waren rund 200 niederländische Soldaten aus dem Gebiet zurückgekehrt. Nach niederländischen Angaben ist Verteidigungsminister Frank de Grave am Wochenende von Nato-Generalsekretär George Robertson gebeten worden, 300 bis 400 Soldaten nach Mazedonien zu schicken. Außenminister Jozias van Aartsen hatte allerdings bei einem Besuch in Mazedonien im Februar erklärt, eine Entsendung niederländischer Truppen nach Mazedonien komme nicht in Frage. Niederländische Einheiten seien bereits in Bosnien und Afghanistan stationiert.

Der Deutsche Bundestag hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass die deutschen Streitkräfte für weitere drei Monate in Mazedonien bleiben, um den Friedensprozess abzusichern.