Politik: NMD: USA werben für Raketenabwehrschild

Eine hochrangige US-Delegation ist am Dienstag am Nato-Sitz in Brüssel eingetroffen, um die Allianz über die amerikanischen Pläne zum Bau eines nationalen Raketenabwehrschilds (NMD) zu informieren. Geplant waren rund dreistündige Konsultationen mit Nato-Generalsekretär George Robertson und den Nato-Botschaftern. US-Präsident George W. Bush hatte in der vergangenen Woche angekündigt, die Pläne zum Bau von NMD weiter voranzutreiben. Die geplante Wende in der Verteidigungsstrategie der USA werde er jedoch erst nach Beratungen mit den Nato-Partnern und Russland vollziehen.

Bush und weitere Spitzenvertreter der Nato-Staaten werden am 13. Juni zu einem Gipfeltreffen der Allianz in Brüssel erwartet, wobei auch die US-Raketenpläne zur Sprache kommen dürften. Mit NMD sollen die USA flächendeckend vor Raketenangriffen von Ländern wie Nordkorea, Iran oder Irak geschützt werden, die die USA als unberechenbar einstufen.

Zugleich soll eventuell durch einen vorgelagerten Abwehrschirm (TMD) auch Verbündeten der USA wie Japan oder Taiwan Schutz vor Raketenangriffen gewährt werden. Die US-Pläne waren in China und Russland auf Ablehnung und bei den europäischen Verbündeten der USA auf große Vorbehalte gestoßen.

Nach Gesprächen mit einer US-Delegation unter Leitung von US-Vizeaußenminister Richard Armitage in Tokio erklärte das japanische Außenministerium Verständnis für die amerikanischen Pläne, ohne jedoch ausdrückliche Unterstützung zu signalisieren. Aus dem Außenministerium verlautete, Japan begrüße, dass die USA ihre Pläne nicht nur mit ihren Verbündeten, sondern auch mit Russland und China absprechen wollen.

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld plant die Ernennung eines zusätzlichen Vier-Sterne-Generals, um dem militärischen Weltraumprogrammen seines Landes mehr Gewicht zu verleihen. Ein möglicher Aspekt der Programme ist die Einbindung von Satelliten in das von Präsident George W. Bush forcierte Nationale Verteidigungssystem.

Rumsfeld Pläne gelten als Antwort auf das Gutachten einer Kommission, die sich mit dem Zustand der amerikanischen Weltraumprogramme auseinander gesetzt hatte. Rumsfeld hatte der Kommission bis zu seiner Berufung als Verteidigungsminister selbst angehört. In dem Gutachten, das bereits im Januar übergeben wurde, wird die Bedeutung von Satelliten für die USA betont und darauf verwiesen, dass die bisherige Organisation der US-Weltraumsysteme den wachsenden Anforderungen nicht gerecht werde. Die USA seien ein Kandidat für ein Pearl Harbor im Weltraum, heißt es darin.