Nordkorea: Erste Hinweise auf Atomwaffentest

New York/Moskau - Die "große Mehrheit" der Mitgliedsländer wolle so schnell wie möglich eine Entschließung erreichen, sagte der UN-Botschafter der USA, John Bolton. Russlands Verteidigungsminister Sergej Iwanow sagte, dass die Resolution aus Sicht Moskaus keinerlei Gewaltandrohung enthalten dürfe; die Sanktionen müssten zudem zeitlich begrenzt sein. Der UN-Sicherheitsrat sollte am Samstag erneut in New York zusammenkommen; zuvor wollten sich die fünf Vetomächte und Japan beraten.

Bolton sagte, die russische und chinesische Delegation hätten aufgrund neuer Anweisungen ihrer Regierungen Änderungen an dem Entwurf gefordert. Die Botschafter aus Japan, Großbritannien, China, Frankreich, Russland und den USA sollten nun am Samstagmorgen (Ortszeit) zu weiteren Gesprächen zusammentreffen. Er gehe davon aus, dass nur noch "kosmetische Änderungen" an dem Entwurf nötig seien, dann werde es eine Abstimmung geben.

Weit reichende wirtschafltiche und finanzielle Sanktionen

Der vor allem von den USA gestützte Resolutionsentwurf sieht unter Berufung auf den Artikel 41 von Kapitel VII der UN-Charta weit reichende wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen gegen Nordkorea vor. Außerdem wird Pjöngjang aufgefordert, umgehend zu den Sechs-Nationen-Gesprächen zurückzukehren, aus denen es sich im November 2005 zurückgezogen hatte. Die Anwendung militärischer Gewalt wird mit Rücksicht auf China und Russland ausgeschlossen. Nach Angaben von Diplomaten will vor allem Moskau jeden Hinweis auf Kapitel VII der UN-Charta vermeiden.

"Sanktionen sollten nicht einmal einen Hinweis auf jegliche Art gewaltsamer Methoden enthalten und sollten sich nicht gegen die nordkoreanische Bevölkerung richten", sagte Verteidigungsminister Iwanow. Russland und China seien überdies der Meinung, "dass Mittel des politischen Drucks über den UN-Sicherheitsrat nicht für eine unbegrenzte Dauer gelten" könnten, fügte er hinzu. Sollte Pjöngjang zu den Sechs-Nationen-Gesprächen zurückkehren, und solle es dabei Fortschritte geben, müssten Sanktionen "automatisch aufgehoben werden", forderte Iwanow.

Ban Ki Moon hofft auf "entschlossene Resolution"

Der künftige UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte nach seiner Wahl, er hoffe auf "eine klare und entschlossene Resolution" des Sicherheitsrats. US-Präsident George W. Bush sagte in seiner wöchentlichen Radioansprache, eine Resolution müsse Nordkorea signalisieren, dass sein Handeln "Konsequenzen" haben werde. Für kommende Woche ist eine Reise von US-Außenministerin Condoleezza nach China, Japan und Südkorea geplant. Dabei solle die Umsetzung der Resolution sichergestellt werden, sagte der US-Beauftragte für die Sechs-Nationen-Gespräche, Christopher Hill.

Die US-Armee fand nach einem Bericht des Fernsehsenders CNN erstmals Hinweise darauf, dass Nordkorea am vergangenen Montag tatsächlich eine Atombombe testete. Es sei Radioaktivität in Nordkorea gemessen worden, berichtete der Sender unter Berufung auf Regierungskreise in Washington. Ein US-Regierungsvertreter wollte den Bericht zunächst weder bestätigen, noch dementieren. Die Analysen des Geheimdienstes dauerten an und seien erst in einigen Tagen zu erwarten.

Nordkorea hatte am Montag bekanntgegeben, einen Atomtest ausgeführt zu haben. Das kommunistische Land löste damit weltweite Empörung aus. Bislang gibt es noch keinen unabhängigen Beweis dafür, ob tatsächlich eine Atomwaffe getestet worden war. (tso/AFP)