Nordkorea: Kim Jong Un stellt atomare Abrüstung in Aussicht

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Peking eine atomare Abrüstung in Aussicht gestellt. Kim habe bekräftigt, er sei zu einem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump bereit, erklärte Chinas Außenministerium am Mittwoch. Trump twitterte, Xi habe ihm von einem "guten Gespräch" berichtet. Die Chancen stünden jetzt gut, dass Kim das tun werde, was richtig für sein Volk und für die Menschheit sei. "In der Zwischenzeit, und unglücklicherweise, müssen die maximalen Sanktionen und der Druck um jeden Preis bestehen bleiben."

Nordkorea sucht vor den geplanten Gipfeltreffen mit Südkorea und den USA den Schulterschluss mit China. Experten sind jedoch skeptisch, ob Kim tatsächlich Atomwaffen aufgeben will, deren Entwicklung schon sein Großvater, Staatsgründer Kim Il Sung, und sein Vater Kim Jong Il vorangetrieben haben – unter großen Entbehrungen des Volkes.

Nach zwei Tagen voller Spekulationen bestätigten beide Seiten Kims Visite. Der Besuch in China, das trotz seiner Kritik am Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas dessen engster Verbündeter ist, wird als Vorbereitung weiterer Gespräche gewertet. So ist für April ein Treffen Kims mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In anvisiert. Kims Begegnung mit Trump soll wohl im Mai stattfinden.

In einer Stellungnahme informierte Chinas Außenministerium über das Gespräch zwischen Kim und Xi. "Die Frage der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel kann geklärt werden, wenn Südkorea und die USA auf unsere Bemühungen mit gutem Willen antworten, eine Atmosphäre des Friedens und der Stabilität schaffen und zugleich fortschreitende und gleichzeitige Maßnahmen ergreifen, um den Frieden zu verwirklichen", zitierte es Kim. "Es ist unsere bestehende Position, dass wir uns der Denuklearisierung der Halbinsel verpflichtet fühlen, und zwar in Übereinstimmung mit dem Willen des verstorbenen Präsidenten Kim Il Sung und des verstorbenen Generalsekretärs Kim Jong Il." Die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA erwähnte die Formulierungen Kims nicht.

Trump sieht sich bestätigt

Das US-Präsidialamt teilte mit, es sehe die Entwicklung als weiteren Beweis dafür, dass die US-Kampagne des maximalen Drucks eine angemessene Atmosphäre für einen Dialog mit Nordkorea schaffe. Russland sprach von einem wichtigen Schritt zur Entspannung und will weiter eng mit China zusammenarbeiten. Pläne für ein baldiges Treffen zwischen Kim und Präsident Wladimir Putin gebe es nicht, teilte das Präsidialamt mit.

Experten sind mit Blick auf die Historie des Atomstreits skeptisch, wie ernst Kim die Abrüstung meint. Zudem fehlt dafür aus Pjöngjang jede Bestätigung. Beide Vorgänger des Machthabers hatten versichert, sie strebten nicht nach Atomwaffen. Doch im Geheimen trieben sie deren Entwicklung voran, die 2006 im ersten Atomtest gipfelte. 2007 erklärte Kim Jong Il, sein Land habe nicht die Absicht, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Die Vereinten Nationen verhängten Sanktionen gegen Nordkorea. Dennoch setzte das verarmte Land seine Tests fort und probierte im November eine Interkontinentalrakete aus, mit der das Gebiet der USA in Reichweite seiner Atomwaffen gerät. Auf dem Höhepunkt der Spannungen drohten Kim und Trump einander mit Vernichtung.

Kims Angebot einer Denuklearisierung ist nicht neu, und weil die Beteiligten darunter nicht Dasselbe verstehen, könnten Gespräche scheitern, bevor sie begonnen haben. Nordkorea hat sich bereiterklärt, die Atomwaffen aufzugeben, wenn die USA ihre Truppen aus Südkorea abziehen und ihren atomaren Abschreckungsschirm über Südkorea und Japan abbauen. Für die USA ist das inakzeptabel. Sie fordern den kompletten, nachprüfbaren und unwiderruflichen Abbau der nordkoreanischen Atomwaffen und der für ihren Bau nötigen Anlagen - so schnell wie möglich.

China und Nordkorea teilen die Auffassung über eine Denuklearisierung. "China fordert nicht wirklich den Abbau der Waffen, will aber sicherstellen, dass eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel das Endziel ist", sagte Nordkorea-Experte Zhao Tong vom Carnegie-Tsinghua-Zentrum in Peking. Die offizielle Linie Südkoreas entspricht der der USA. Doch Präsident Moon hat vor Abgeordneten eingeräumt, ihm sei klar, dass der vollständige Abbau der Atomwaffen nicht auf Anhieb gelingen könne; er sei daher offen für "Zwischenschritte".

Ein Kompromiss könnte sein, dass Nordkorea die Waffen und Tests "einfriert" sowie die Waffenentwicklung deckelt. Im Gegenzug könnten die gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkoreas reduziert und UN-Sanktionen gelockert werden. Das, so der frühere US-Diplomat Evans Revere, könne Kim dem Volk und vor allem dem Militär als seinen Erfolg verkaufen. (Reuters)