NPD in der Krise: Apfel in Erklärungsnot

Für Holger Apfel wird es eng. Der Ex-Vorsitzende der NPD muss befürchten, dass die rechtsextreme Partei, der er seit mehr als zwei Jahrzehnten angehört, ihn rauswirft, um eine unappetitlich anmutende Affäre loszuwerden. Am Sonntag kam ein Warnschuss. Das Präsidium der NPD übte auf einer Sondersitzung in Frankfurt/Main scharfe Kritik an Apfel, der vergangenen Donnerstag überraschend den Chefposten und den des Fraktionsvorsitzenden im sächsischen Landtag aufgegeben hatte. „Mit Befremden“ müsse das Präsidium zur Kenntnis nehmen, dass die von Apfel als Grund für den Rücktritt genannte Krankheit „offenbar nur ein Teil der Wahrheit“ sei, heißt es in einer Mitteilung von Sonntagabend.

Apfel hatte  auf einen Burnout verwiesen und sich krank schreiben lassen. In der NPD, aber auch auf einer linken Seite im Internet ist allerdings  von einem sexuellen Übergriff Apfels auf einen jungen Rechten die Rede. Apfel selbst hat sich dazu nicht geäußert und war auch am Montag nicht zu erreichen.

Das Präsidium will Apfel „einen zeitnahen Parteiaustritt nahelegen“, sollte er den Vorwurf nicht entkräften können. Die NPD könne ihre Glaubwürdigkeit „jetzt nur durch rückhaltlose Aufklärung“   behalten, steht  in der Mitteilung. Beim Treffen des Präsidiums hatte der Vorsitzende der sächsischen NPD, Holger Szymanski, von einem Gespräch mit dem Neonazi berichtet, den Apfel belästigt haben soll.

Szymanski halte den „jungen Kameraden für glaubwürdig“, sagte ein Funktionär. Apfel soll nun innerhalb von zwei Wochen einen Fragenkatalog  zu der mutmaßlichen Affäre beantworten. Tut er das nicht oder er  kann den Vorwurf  nicht widerlegen, droht ihm der Ausschluss.

Für die NPD ist schon der Verdacht fatal, ein Vorsitzender könnte einem jungen Mann zu nahe gekommen sein. Die Partei propagiert einen betont sauberen Lebenswandel und lehnt Homosexualität rigide ab. Für sexuelle Übergriffe auf Kinder fordern NPD-Anhänger sogar die Todesstrafe. Sollte sich der Vorwurf gegen Apfel bestätigen, hätte die Partei ein weiteres Imageproblem, gerade auch im Spektrum des Rechtsextremismus.

Angesichts der bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr, auch  in der NPD-Hochburg Sachsen, und vor dem Hintergrund des anlaufenden Verbotsverfahrens gegen die Partei ist der Fall  Apfel  eine weitere Belastung. Die NPD kämpft schon mit finanziellen Problemen und muss nun fünf der sieben Mitarbeiter der Zentraole in Berlin entlassen. Und  die Zahl der Mitglieder ist auf  5500 gesunken.

Als Nachfolger Apfels wird das Präsidium dem Vorstand den bisherigen Vizechef der Partei, Udo Pastörs, vorschlagen. Pastörs führt die NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und soll nun auch als kommissarischer Vorsitzender die Bundespartei leiten. Im kommenden Jahr wird  ein Parteitag den neuen Vorsitzenden wählen.  Als Kandidat stünde dann vermutlich auch der frühere Parteichef Udo Voigt bereit.

Er  hatte die NPD von 1996 bis 2011 geführt. Auf dem Parteitag im November 2011 in  Neuruppin setzte  sich Apfel gegen ihn durch. Voigt, derzeit  Bezirksverordneter in Berlin und Vizechef des dortigen Landesverbands der NPD, will  ein Comeback. Dem ist er nun einen Schritt näher gekommen. Pastörs hatte Voigt zur  Sondersitzung des Präsidiums eingeladen. Voigt gehört seit  2011 weder  Vorstand noch  Präsidium an. Sicherheitskreise hatten schon vermutet, Voigt könnte als kommissarischer Parteichef installiert werden.

Das Präsidium teilte jetzt jedoch nur mit, Voigt habe seine Bereitschaft bekundet, „die Partei ab sofort verstärkt in ihrem Rechtskampf vor dem Bundesverfassungsgericht zu unterstützen“. Damit ist das vom Bundesrat initiierte Verbotsverfahren gemeint.