Politik: NPD verliert in der Wählergunst

Berlin - Die Serie von Skandalen in der NPD schreckt in Ostdeutschland offenbar zunehmend Stamm- und Protestwähler ab. In ihrer Hochburg Sachsen kommt die rechtsextreme Partei nach einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage von Emnid nur noch auf vier Prozent. Bei den letzten Landtagswahlen im September 2004 hatte die NPD 9,2 Prozent erreicht und zog mit zwölf Abgeordneten ins Parlament ein. In der Erhebung von Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“ schwächte sich die NPD auch in Brandenburg ab und rutschte auf drei Prozent. Im Dezember hatte Emnid in Brandenburg vier Prozent ermittelt. Infratest dimap bescheinigte dort im Februar rechten Parteien sogar zusammen nur zwei Prozent. Auch in Thüringen, wo die NPD 2007 etwa 500 Mitglieder gewann, bleibt sie in aktuellen Umfragen unter drei Prozent.

Unklar ist die Lage in Mecklenburg- Vorpommern, wo die Partei im September 2006 mit 7,3 Prozent in den Landtag kam. Im Oktober 2007 meldete Infratest dimap, die NPD sei auf vier Prozent gesunken. Forsa hatte sie jedoch im September mit sieben Prozent taxiert.

Die NPD befinde sich in einem Tief, sagen Sicherheitsexperten. Das zeige sich vor allem in Sachsen, wo die Partei 2007 von anfangs 1000 Mitgliedern 15 Prozent verlor. Ursachen seien unter anderem das Chaos in der sächsischen Fraktion, die auf acht Abgeordnete schrumpfte, und die Strafverfahren gegen bekannte NPD-Mitglieder in Sachsen und bundesweit. Schon das Beispiel Sachsen wiegt schwer: Im Oktober erhob die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen den Ex-Abgeordneten Matthias Paul, dem der Besitz kinderpornografischer Schriften vorgeworfen wird. Die Behörde ermittelt zudem gegen den Abgeordneten Jürgen Gansel, der gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen haben soll. Im Februar klagte die Staatsanwaltschaft Dresden den NPD-„Bundesorganisationsleiter“ Jens Pühse an, weil er rechte CDs mit gewaltverherrlichenden Texten verbreitet habe. Frank Jansen