Politik: NPD will Parteitag nachholen Rechtsextreme planen für das Wochenende

Berlin - Die NPD will am Wochenende ihren Bundesparteitag nachholen. Vor zwei Wochen hatten die Rechtsextremisten die Veranstaltung abgesagt, da die Straße zu dem vorgesehenen privaten Anwesen im Landkreis Coburg (Bayern) durch Bauarbeiten blockiert war. Wo die NPD diesmal tagen will, war allerdings am Donnerstag noch unklar. Die Partei nannte das Bundesland Rheinland-Pfalz und sprach auch vom „Großraum Pfalz“, konkrete Angaben gab es jedoch nicht.

Dass der Parteitag am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, beginnen solle, sei für die Partei „unschön“, sagte NPD- Sprecher Frank Franz, „weil wir uns die Pressekommentare vorstellen können“. An der Veranstaltung sollen ungefähr 200 Delegierte teilnehmen, die einen neuen Parteivorstand zu wählen haben. Bislang gebe es keinen Gegenkandidaten zum Parteivorsitzenden Holger Apfel, sagte Franz. Es hätten mehrere Kreisverbände Gegenkandidaten vorgeschlagen, darunter den früheren Parteichef Udo Voigt, doch von ihnen habe keiner verkündet, antreten zu wollen.

Die NPD ist angesichts der Misserfolge in der Amtszeit Apfels in zwei Lager gespalten. Apfel, der im November 2011 den langjährigen Parteichef Voigt abgelöst hatte, konnte mit dem als Image-Korrektur gedachten Konzept der „seriösen Radikalität“ nicht verhindern, dass die NPD schwere Wahlniederlagen erlitt. Bei drei von vier Wahlen in Westdeutschland blieb die Partei unter einem Prozent und verpasste die staatliche Erstattung von Wahlkampfkosten. Die Finanznot der NPD spitzte sich noch zu, als das Bundesverwaltungsgericht im Dezember 2012 der NPD beschied, sie habe eine Strafe in Höhe von 1,27 Millionen Euro wegen eines fehlerhaften Rechenschaftsberichts zu zahlen. Die Partei musste inzwischen den sieben Mitarbeitern der Bundeszentrale in Berlin kündigen.

Unterdessen verwahrt sich die „Alternative für Deutschland (AfD)“ gegen die Aussage eines NPD-Funktionärs, die neue Partei werde unterwandert. Die Vermutung, Personen aus dem Umfeld der NPD könnten versuchen, in die AfD einzusickern, sei „großer Schwachsinn“, sagte der stellvertretende Sprecher der Anti-Euro-Partei, Alexander Gauland. Es gebe einen Beschluss, nachdem frühere Mitglieder von NPD und DVU nicht aufgenommen werden dürften. F. Jansen/F. Leber