Obama entlässt McChrystal: Neuer General für Afghanistan

Barack Obama hat nicht lange gefackelt. Nur einen Tag nach Bekanntwerden abfälliger Äußerungen seines Afghanistan-Kommandeurs über Regierungsmitglieder und Diplomaten hat der US-Präsident Stanley McChrystal entlassen. Dessen Nachfolger, General David Petraeus, soll nun rasch, möglichst in wenigen Tagen, das Kommando in Afghanistan übernehmen. Zuvor muss er noch vom US-Senat bestätigt werden. Die Anhörung des ehemaligen US-Oberbefehlshabers im Irak soll spätestens am kommenden Dienstag stattfinden.

Wofür steht Petraeus?

General Petraeus unterscheidet sich charakterlich von McChrystal und hat eine andere militärische Laufbahn. Er ist der Stratege am Schreibtisch und versiert im Umgang mit Politik und Medien. McChrystal war der harte Hund auf dem Schlachtfeld, war in zahlreiche geheime Kommandosachen der Special Forces involviert und ist weniger vertraut mit der Welt der zivilen Machthaber. Beide vertreten aber dieselben Ansichten über die richtige Strategie in Afghanistan: eine massive Truppenverstärkung, um einerseits die Aufständischen zu bekämpfen, andererseits wichtige Bevölkerungszentren vor Anschlägen zu schützen und so die Bevölkerung aus ihrer abwartend-neutralen Haltung zu reißen und für den Kampf gegen die Taliban zu gewinnen, sowie parallel afghanische Soldaten auszubilden. Eine ähnliche Strategie hatte Petraeus für Obamas Vorgänger George W. Bush im Irak entworfen und erfolgreich umgesetzt. Er hat auch an Obamas Afghanistanstrategie mitgeschrieben und muss sich insoweit nicht erst einarbeiten.

Petraeus war bisher Oberbefehlshaber des Bereichs Central Command, der vom Mittelmeer über den Nahen und Mittleren Osten bis nach Zentralasien reicht, und damit McChrystals Vorgesetzter. Formal ist es eine Degradierung, wenn er künftig nur noch für eines der vielen Länder verantwortlich ist. Für Obama überwiegen die Vorteile des nahtlosen Übergangs. Nebenbei stellt er damit nochmals das Primat der Politik über das Militär klar. Aus Sicht Washingtoner Insider steckte Petraeus dahinter, als McChrystal im Herbst 2009 mit an die Medien durchgestochenen Memoranden Obama zu einer schnelleren Entscheidung über die Truppenverstärkung drängen wollte.

Wie geht es in Afghanistan weiter?

Mutmaßlich so wie bisher. Und das ist nicht gut. Jedenfalls mit Blick auf die Sicherheitslage. Denn die hat sich zuletzt eher noch verschlechtert als verbessert. Die Nato-Offensive in der Provinz Helmand, die als Bewährungsprobe für die neue Strategie zur Aufstandsbekämpfung gilt, hat bisher nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Die geplante Großoffensive in Kandahar, die den Umschwung für Gesamtafghanistan bringen sollte, wurde daher verschoben. Zudem ist der Juni mit 79 Toten bereits der verlustreichste Monat für die internationalen Truppen seit dem Einmarsch in Afghanistan Ende 2001. Einem UN-Bericht vom Wochenende zufolge hat sich die Zahl der Bombenanschläge auf den Straßen in den ersten vier Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu verdoppelt. Jede Woche gebe es durchschnittlich drei Selbstmordattacken. Und die aufständischen Islamisten haben bereits erklärt, dass ihnen der Wechsel von McChrystal zu Petraeus egal ist. „Unsere Position ist klar: Wir werden die Eindringlinge bekämpfen, bis sie das Land verlassen“, sagte Talibansprecher Jusuf Ahmadi am Donnerstag.

Was ändert sich für Deutschland?

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hält Petraeus für einen besonnenen Mann. Dieser habe bereits im Irak Verantwortung getragen und dort kluge Schritte umgesetzt. Er hoffe, dass der Neue für Kontinuität stehe. Das allerdings kann in Bezug auf Deutschland vieles heißen. Guttenberg sagte, er habe McChrystals Arbeit sehr geschätzt, der General sei ein sehr verlässlicher Partner gewesen. Dabei dürfte der CSU-Politiker in erster Linie daran gedacht haben, dass der nun Geschasste als das Gesicht der neuen Strategie in Afghanistan galt. Eine Strategie, die die deutsche Vorstellung eines vernetzten Ansatzes, in dem das Zivile genauso wichtig ist wie das Militärische, aufgenommen hat. Andere dagegen werden sich daran erinnern, dass es McChrystal war, der die Deutschen indirekt als Feiglinge diffamierte, als er sie im Januar aufforderte, sich in ihrem Einsatzgebiet im Norden des Landes endlich den höheren Risiken zu stellen. Tenor seines Aufrufs: Raus aus dem Feldlager, runter vom gepanzerten Fahrzeug, Kontakt mit der Bevölkerung suchen. Und dann gibt es noch jenen McChrystal, der am Tag nach dem vom Bundeswehroberst Georg Klein angeordneten Bombardement zweier von Taliban entführter Tanklaster am Tatort aufschlug, um sich selbst ein Bild zu machen. Im Schlepptau hatte er einen Reporter der „Washington Post“, der so viele Informationen zugesteckt bekam, dass die Berliner Darstellung, beim Luftschlag seien nur Taliban getötet worden, bezweifelt und ein Bundestagsuntersuchungsausschuss eingesetzt wurde.

Was zeigt die Entlassung von McChrystal noch?

Der Konflikt offenbart die inneramerikanischen Differenzen über das weitere Vorgehen in Afghanistan. Diskutiert wird darüber, ob mehr oder weniger Truppen geschickt werden und ob es eine Abzugsperspektive braucht. Josef Braml, USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin, spricht von den „zwei Logiken“ – jener der Politik und jener des Militärs. Die einen kämpfen an der Heimatfront. Vor allem gegen eine dramatisch sinkende Zustimmung zu dem opferreichen Kriegsengagement. Sie müssen – und zwar rasch, denn die nächsten Wahlen stehen an – beantworten, ob der Einsatz wirklich im nationalen Interesse der USA ist. Und ob, in Zeiten der Wirtschaftskrise und hoher Arbeitslosigkeit, nicht jeder Dollar, der für Afghanistan ausgegeben wird, daheim fehlt. Die anderen riskieren in einem asymmetrischen Krieg gegen radikalisierte Aufständische ihr Leben für ein Ziel, das auf absehbare Zeit nicht zu erreichen ist. Die einen haben es also eilig, die anderen brauchen Zeit.

Braml ist überzeugt, dass am Ende die innenpolitische Front entscheidend sein wird. In der Causa Obama/McChrystal gehe es letztlich bereits darum, wem am Ende die Schuld am Scheitern der Mission zugeschrieben werde. Nicht auszuschließen sei deshalb, dass McChrystal seinen Rauswurf provoziert habe, um der Politik „den schwarzen Peter zuzuschieben“.