Politik: Oberst nennt Roeder-Auftritt einmaligen Ausrutscher

Ex-Stabschef der Bundeswehrakademie sagt vor Bonner Untersuchungsausschuß aus / SPD sieht kein rechtsradikales KomplottVON THOMAS KRÖTER BONN.Nach Auffassung der SPD gab es kein rechtsradikales Komplott, das zum Auftritt des verurteilten Neonazi-Terroristen Roeder im Januar 1995 auf einer internen Fortbildungsveranstaltung des Stabes der Bundeswehr-Führungsakademie geführt hat.Diese Zwischenbilanz zog der SPD-Verteidigungsexperte Kolbow am Mittwoch am Rande der Sitzung des Untersuchsausschusses des Bundestags über rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr.Es sei zwar Schaden für das Ansehen der Bundeswehr entstanden, sagte sein CDU-Kollege Paul Breuer, aber mit dem Willen zu objektiver Betrachtung sei dieser Schaden auszuräumen.Die Grünen-Abgeordnete Angelika Beer kritisierte, daß rechtsradikale Vorfälle in der Bundewehr immer noch als Einzelfälle bezeichnet würden. Der frühere Stabschef der Akademie, Oberst Norbert Schwarzer, erklärte vor den Abgeordneten des Untersuchungsausschusses, er habe weder heute noch zum Zeitpunkt des Vortrags den Eindruck gehabt, daß es an der Führungsakademie oder in der Bundeswehr überhaupt ein "rechtsradikales Problem" gebe.Deshalb sehe er es auch aus heutiger Sicht nicht für nötig an, aus dem "einmaligen Ausrutscher" des Roeder-Auftritts Konsequenzen für den Auswahlmodus von Fortbildungsreferenten oder für die Inhalte der politischen Bildung in der Bundeswehr insgesamt zu ziehen. Schwarzer, gegen den ein Disziplinarverfahren läuft, übernahm die Verantwortung für die Einladung Roeders und bedauerte den Schaden, der durch die Veröffentlichungen über dieses Ereignis in der Öffentlichkeit entstanden sei: "Es tut mir schrecklich leid, und ich schäme mich, daß es ein Rechtsextremist geschafft hat, bei uns ans Rednerpult zu kommen." Wenn er sich die "Wucht" der Berichterstattung hätte vorstellen können, räumte er ein, hätte er den Vorfall womöglich an seine Vorgesetzten gemeldet, nachdem er wenige Monate später von der Identität Roeders erfahren habe.Er habe den Fall jedoch nicht "unter den Teppich kehren" wollen.In seinem Verantwortungsbereich sei offen über die Angelegenheit gesprochen worden.Er habe sie eben nur nicht weitergeleitet, in der Hoffnung, daß dieser "peinliche Vorgang" vergessen werde.Bei dem Vortrag und einem Vorgespräch habe er ihn als "reizenden, eloquenten Menschen" kennengelernt, der weder von der Physiognomie noch von seinen Redeinhalten her Verdachtsmomente geboten hätte.Er habe "keinen Argwohn gegen ihn empfunden". Auch in der nachträglichen Diskussion unter den fast 30 Vortragsteilnehmern sei man sich einig gewesen, daß es nur um humanitäres Engagement und "aktiven Bürgersinn" gegangen sei.Er habe zunächst auch den Gedanken gehabt, daß ihm Roeder "untergeschoben" worden sei.Dies habe sich jedoch nicht bestätigt.Schwarzer wandte sich dagegen, daß der Vortrag unter die "rechtsradikalen Vorfälle" in der Bundeswehr gezählt werde, die in der Öffentlichkeit diskutiert würden.Dies sei falsch, da Roeder eben in diesem Fall keine Propaganda gemacht habe.Am späten Abend wurde auch Verteidigungsminister Rühe (CDU) im Ausschuß gehört.

THOMAS KRÖTER