Oberster Gerichtshof: Spaniens Justiz prüft Völkermord durch China

Der Oberste Gerichtshof Spaniens hat eine Klage tibetischer Menschenrechtsgruppen gegen die chinesische Führung angenommen. Der Vorwurf: Völkermord. Das Gericht, das sich mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord befasst, erklärte am Dienstag in Madrid, die spanische  Gerichtsbarkeit sei befähigt, die Vorfälle bei den Unruhen im März in Tibet zu untersuchen. Seit 2005 kann das Gericht Fälle von Völkermord anhören, egal in welchem Land sie passiert sein können.

Die Klage dreier tibetischer Gruppen, die am 9. Juli eingereicht wurde, richtet sich gegen sieben ranghohe chinesische Poltiker, unter anderem Verteidigungsminister Liang Guanglie. In der Klage werde "die neue Welle der Unterdrückung" aufgezeigt, die im Tibet am 10. März begonnen habe, teilte das Tibet Unterstützungs-Komitee (CAT) mit. Sie zeige, dass Akte des Völkermords gegen die Menschen begangen worden seien.

In Tibet wurden im März anti-chinesische Proteste gewaltsam niedergeschlagen. Dabei starben nach Angaben von Exiltibetern 203 Menschen, mehr als 1000 wurden verletzt. Peking warf den Tibetern vor, mit den Protesten die Olympischen Spiele torpedieren zu wollen. Nach chinesischen Angaben starb lediglich ein Tibeter. (mpr/AFP)