Österreich: Bundeskanzler Gusenbauer wird als Parteichef abgelöst

Machtverlust nach massivem Popularitätseinbruch für Österreichs Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer: Bei einer mit Spannung erwarteten Sitzung des sozialdemokratischen Parteipräsidiums musste der 48-Jährige am Montag in Wien sein Amt als SPÖ-Vorsitzender abgeben. Offiziell wurde ihm Verkehrsminister Werner Faymann zunächst als geschäftsführender Vorsitzender zur Seite gestellt. Auf einem Parteitag im Oktober soll Faymann dann das Amt offiziell von Gusenbauer übernehmen. Gusenbauer werde aber weiter Kanzler bleiben, sagte Faymann nach der Sitzung, „und ich sehe ihn auch als Spitzenkandidat für die nächsten Wahlen“.

Der an der Spitze einer großen Koalition regierende Gusenbauer war in den vergangenen Wochen in der eigenen Partei wegen angeblich mangelnden Durchsetzungsvermögens gegenüber dem konservativen Koalitionspartner ÖVP in die Kritik geraten. Bei Landtagswahlen in Tirol war die SPÖ vor einer Woche mit 15 Prozent nur noch drittstärkste Kraft geworden. SPÖ-Funktionäre machten Reformstau auf Bundesebene für das schlechte Abschneiden verantwortlich.

Die SPÖ hatte im Oktober 2006 die Parlamentswahl knapp vor der konservativen Volkspartei (ÖVP) gewonnen, mit der sie die Regierung bildet. Gusenbauer ist in der großen Koalition als Kanzler seit Anfang 2007 im Amt. Bereits unmittelbar nach der Bildung der SPÖ-ÖVP-Koalitionsregierung wurde ihm vor allem die geringe Umsetzung von SPÖ-Forderungen im Koalitionsprogramm sowie das Abtreten wichtiger Ministerien an den politischen Gegner ÖVP vorgeworfen. Manche bezeichneten ihn deshalb als „Umfaller“. (dpa/AFP)