• Olaf Scholz und die Finanztransaktionssteuer: Kohl und Schröder hätten ihm das nicht durchgehen lassen

Olaf Scholz und die Finanztransaktionssteuer : Kohl und Schröder hätten ihm das nicht durchgehen lassen

Die geplante Transaktionssteuer des Finanzministers sorgt für viel Kritik. Dabei wird vergessen, wer im Letzten verantwortlich ist. Ein Kommentar.

Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU) geben sich die Hand.
Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU) geben sich die Hand.Foto: dpa/Gregor Fischer

Jetzt beschweren sich alle über die sogenannte Finanztransaktionssteuer und darüber, dass der Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, da genau die Falschen treffe. Nach dem Motto: Die Guten werden bestraft, die Bösen kommen ungeschoren davon, die Derivate-Buden, die Hochfrequenzzocker. Und dann bezahlen Rentner in Quersubventionierung die Grundrente, etwas verknappt gesagt.

Kein Wunder, dass die Christenunion das nicht mitmachen will. Oder genauer: nicht mitmachen wird. Denn dann würde sie, die bei auch weniger Betuchten und bei den kleinen Leuten punkten will, in Mithaftung für den SPD-Plan genommen. Für spätere Wahlen (oder auch frühere) ganz schlecht. Zumal der Plan auch noch, wie man inzwischen sieht und hört, den Koalitionsfrieden gefährdet. Nicht allein den vorweihnachtlichen.

Aber nun mal abgesehen davon, dass die Steuer so, wie Scholz sie ausgestaltet hat, für einen Sozialdemokraten unverständlich ist – er ist nur der Vizekanzler. Wieder einmal fragt keiner nach der Verantwortlichkeit im Letzten.

Anders gesagt: Wie Helmut Kohl und Gerhard Schröder als Kanzler reagiert hätten, kann sich jeder und jede ausmalen. Ein solcher Minister wäre zusammengefaltet und der Plan vom Tisch gefegt worden.

Nicht so bei Angela Merkel. Führung? Keine. Wie war das Bild noch, das unlängst ein viel beachteter Christdemokrat hervorrief? „Seit Jahren liegt über diesem Land wie ein Nebelteppich die Untätigkeit und die mangelnde Führung durch die Bundeskanzlerin.“ Wo er Recht hat, hat er Recht, der Friedrich Merz.

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