Olympische Spiele in Russland: EU-Kommissarin Viviane Reding reist nicht nach Sotschi

EU-Justizkommissarin Viviane Reding will nicht zu den Olympischen Winterspielen ins russische Sotschi reisen. Sie werde da „sicherlich nicht“ hinfahren, „solange Minderheiten so behandelt werden wie unter der derzeitigen russischen Gesetzgebung“, schrieb Reding am Montagabend im Internetdienst Twitter. Die Luxemburgerin ist auch Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission.
Am Sonntag hatte eine Sprecherin von Bundespräsident Joachim Gauck einen Medienbericht bestätigt, wonach dieser im Februar nicht zu den Winterspielen nach Sotschi reist. An den Spekulationen über die Gründe für diese Entscheidung wollte sie sich nicht beteiligen. Russische Medien werteten Gaucks Ankündigung am Montag als „Boykott“.
Russland steht unter anderem wegen seines Anti-Homosexuellen-Gesetzes und wegen der Unterdrückung der Opposition international in der Kritik. Bürgerrechtler riefen Sportler und Politiker wiederholt zu einem Boykott des Sportereignisses auf, um ein Zeichen gegen die Politik von Präsident Wladimir Putin zu setzen.

Kritik an Gaucks Entscheidung

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte zu Gaucks Entscheidung gesagt: „Die Entscheidung des Bundespräsidenten ist zur Kenntnis zu nehmen und nicht zu kommentieren.“ So sei dies zwischen Verfassungsorganen üblich. Ob Merkel vorab von Gauck informiert war, wollte Seibert nicht sagen. Ein Beschluss darüber, ob die künftige Bundesregierung ein Mitglied nach Sotschi entsende, sei noch nicht getroffen. In erster Linie sei dies Sache des Innen- und Sportministers, betonte Seibert. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes betonte, Russland sei und bleibe ein wichtiger Partner Deutschlands. Dies schließe einen offenen Dialog über Demokratie und Menschenrechte ein. Man sei mit Moskau „nicht immer einer Meinung“. Hervorzuheben sei aber die gute Zusammenarbeit etwa in der Politik gegenüber Syrien und dem Iran.

Aus Sicht des russischen Deutschland-Experten Wladislaw Below ist der Verzicht Gaucks auf eine Reise nach Sotschi ein „Fehler“. Als Staatsoberhaupt habe Gauck eine Politik für alle Deutschen zu vertreten, sagte Below am Montag der Nachrichtenagentur dpa in Moskau. Der Entschluss sei aber eine „persönliche Entscheidung“ Gaucks, dessen Vater in einem sowjetischen Straflager inhaftiert gewesen war. „Nun deshalb auf Dialog mit Russland zu verzichten, ist der falsche Weg.“

Spitzenfunktionäre des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) warnten erneut davor, Gaucks Entscheidung als Boykott zu werten. Der Bundespräsident habe einen Besuch nie wirklich im Terminkalender gehabt, sagte Athletensprecher Christian Breuer am Montag im Deutschlandfunk. DOSB-Generaldirektor Michael Vesper betonte, der deutsche Sport werde in Sotschi auf die Wahrung der Grundwerte der Charta des Internationalen Olympischen Komitees achten. „Wir wissen um die Menschenrechtsrechtsverletzungen in Russland. Wir sehen die Probleme auch der Olympischen Spiele in Sotschi“, sagte Vesper im ARD-„Morgenmagazin“. (AFP/dpa)