• „Optimal ist das ganz bestimmt nicht“: Weil kritisiert Auswahlverfahren für SPD-Spitze
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„Optimal ist das ganz bestimmt nicht“ : Weil kritisiert Auswahlverfahren für SPD-Spitze

Niedersachsens Ministerpräsident Weil glaubt, das langwierige Verfahren führe zu Verunsicherung. Umweltministerin Schulze schließt eine Kandidatur aus.

Sieht die langwierige Suche nach Nahles-Nachfolgern skeptisch: Stephan Weil
Sieht die langwierige Suche nach Nahles-Nachfolgern skeptisch: Stephan WeilFoto: dpa/Julian Stratenschulte

Im Rennen um den Parteivorsitz der SPD wollen sich am Wochenende weitere Bewerber öffentlich vorstellen. So präsentieren die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, und der Oberbürgermeister von Bautzen, Alexander Ahrens, am Samstag in Leipzig ihre Vorstellungen zur Zukunft ihrer Partei. Die beiden treten als Duo an. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping wollen sich am Sonntag in Berlin näher zu ihrer gemeinsamen Bewerbung äußern.

Wie es in Parteikreisen hieß, ist inzwischen auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einer Bewerbung um den SPD-Vorsitz bereit, nachdem er das Amt zuvor aus zeitlichen Gründen abgelehnt hatte. Scholz sondiert derzeit im Hintergrund das Feld, wie es hieß, und sucht eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung stellt sich Scholz am Sonntag in Berlin Fragen von Bürgern.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der mit Scholz im Bundeskabinett sitzt, sagte der „Bild“-Zeitung: „Ich freue mich, dass Olaf Scholz seine Meinung zur SPD-Kandidatur um 180 Grad geändert hat: Weil ich hoffe, dass es bei der Soli-Abschaffung genauso sein wird!“ Altmaier und Scholz haben mit Blick auf das Vorgehen beim Soli-Abbau unterschiedliche Auffassungen.

„Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben“

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil sagte dem Deutschlandfunk mit Blick auf den Richtungswechsel von Scholz: „Ich möchte keine Haltungsnoten für einzelne Parteifreunde abgeben, das muss am Ende des Tages jeder mit sich selbst ausmachen.“ Es habe in den vergangenen Jahren aber eine ganze Handvoll Beispiele gegeben, „wo diese Ausschließeritis zu keinen guten Ergebnissen geführt hat, und was wir derzeit in der SPD erleben, bestätigt mich darin“.

Weil äußerte in dem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte und bereits am Freitag veröffentlicht wurde, auch generelle Kritik am langwierigen Auswahlverfahren. „Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben.“ Die unsichere Lage über die künftigen Führungsfiguren der Partei führe auch zu einer Verunsicherung bei den Mitgliedern. „Am Anfang gab es ja fast nur Aussagen, wer nicht zur Verfügung steht, aber nicht umgekehrt“, sagte Weil - das präge nun das gesamte Auswahlverfahren. Auch dauere der Auswahlprozess „zu lange, aber so ist es nun einmal in den Gremien beschlossen worden“.

Weil betonte im Deutschlandfunk erneut, er selbst habe keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen. Final ausschließen wolle er einen solchen Schritt aber auch nicht, da es zu viele Politiker gebe, die so eine Festlegung später bereut hätten.

Umweltministerin Svenja Schulze sieht das offenbar anders und schließt eine Kandidatur aus. „Ich habe nicht vor, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren“, sagte Schulze bei einer sogenannten Bürgerpressekonferenz beim Tag der offenen Tür der Bundespressekonferenz in Berlin. Sie ergänzte: „Ich finde, dass wir jetzt gute Kandidatinnen und Kandidaten haben, die das leisten können.“

Sie habe auch großen Respekt für die Arbeit, die die zurückgetretene SPD-Chefin Andrea Nahles geleistet habe, sagte Schulze. „Ich finde, dass das sehr große Fußstapfen sind. Und dass das auch jemand machen muss, der mit vollem Engagement da reingehen kann.“ Sie fügte hinzu: „Ich habe als Ministerin mit dem ganzen Klimaschutz so viel, was da in den nächsten Wochen kommt, dass ich glaube, dass andere da besser geeignet sind.“

Wankelmütige haben noch zwei Wochen Zeit, sich zu bewerben

Ihre Bewerbung angekündigt haben neben den Duos Gesine Schwan/Ralf Stegner, Lange/Ahrens, Pistorius/Köpping auch Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann sowie die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow als Einzelkandidaten bewerben. Mit Familienministerin Franziska Giffey dagegen hatte sich eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen genommen.

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Die formal nötige Unterstützung aus der Partei für eine offizielle Bewerbung hatten sich als erstes Roth und Kampmann gesichert. Der „Spiegel“ berichtete am Freitag, dass inzwischen auch Lauterbach und Scheer die nötige Rückendeckung der Basis hätten. Anderen Kandidaten fehlt die nötige Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband noch. (dpa)

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