Pakistan: Musharraf erwägt offenbar Rücktritt

Der pakistanische Präsident Pervez Musharraf denkt offenbar doch über einen Rücktritt nach. Derzeit liefen Verhandlungen über eine Amtsniederlegung, bestätigte ein Berater des Präsidenten am Freitag in Islamabad der Nachrichtenagentur AFP. Vielen sei daran gelegen, die Angelegenheit "auf freundschaftliche Art und Weise" zu regeln, sagte der frühere Vize-Informationsminister Tariq Azim. Der umstrittene Präsident hatte einen Rücktritt zuvor stets ausgeschlossen. Durch einen freiwilligen Rückzug könnte er jedoch einem drohenden Amtsenthebungsverfahren entgehen.

Auch zwei Vertreter der Koalitionsregierung bestätigten die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. "Seinen Beratern ist klar gesagt worden, dass ein Rücktritt die einzige Möglichkeit ist, der Amtsenthebung zu entkommen", sagte ein Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Im Gegenzug für seinen Rückzug könne dem Präsidenten Immunität zugesichert werden, hieß es. Dabei geht es um eine Strafverfolgung wegen des Ausnahmezustandes, den Musharraf im November vergangenen Jahres verhängt hatte.

Als weitere Option sei im Gespräch, dass Musharraf Präsident bleibe, das Amt aber auf repräsentative Aufgaben beschränkt werde, sagte Azim. So könne ihm etwa das Recht, das Parlament aufzulösen und die Armeechefs zu ernennen, entzogen werden. Ein Sprecher Musharrafs wies unterdessen Medienberichte zurück, wonach der Präsident abtreten werde, um dem Amtsenthebungsverfahren zuvorzukommen. Solche Darstellungen seien "unbegründet und "boshaft".

Seit Monaten tobt ein Machtkampf im Land

Der Machtkampf zwischen Musharraf und seinen Gegnern tobt bereits seit Frühjahr 2007. Im März dieses Jahres übernahm eine Koalition aus der ihm feindlich gesonnenen Pakistanischen Volkspartei (PPP) der im Dezember ermordeten Benazir Bhutto und der Muslim-Liga (PML-N) die Regierung in Islamabad. Für eine Amtsenthebung benötigen die Regierungsparteien in beiden Kammern des Parlaments eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Am Mittwoch forderte ihn das dritte von vier Provinzparlamenten in einer Resolution dazu auf, die Vertrauensfrage zu stellen.

Musharraf war 1999 durch einen Militärputsch an die Macht gekommen. Seine Popularität hatte stark abgenommen, nachdem er im November 2007 den Obersten Richter des Land abgesetzt und den Ausnahmezustand verhängt hatte. (lee/AFP)