Palästinänsergebiete: Ins Detail

Trotz Drohungen der radikalislamischen Hamas beschleunigen Israels Regierung und die Palästinenserbehörde ihre Verhandlungen. Nach dem Treffen des palästinensischen Premiers Salam Fayyad mit Außenministerin Zippi Livni am Montag kamen am Dienstag Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Premier Ehud Olmert erneut zusammen. Beide wollen bis zu einer für November geplanten Regionalkonferenz in Washington eine Grundsatzerklärung zur Gründung eines palästinensischen Staates erarbeiten. Am Dienstag diskutierten sie erstmals zentrale Probleme, die eine Einigung behindern – obwohl die Israelis zuvor noch angekündigt hatten, gerade dies nicht zu tun.

Olmert und Abbas begaben sich in dem mehrstündigen Vieraugengespräch direkt „ins Minenfeld“, um Differenzen in Bezug auf Jerusalem, das sogenannte Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge sowie Fragen der Grenzziehung zu klären. Bei Themen, bei denen man grundsätzlich übereinstimmt, sollen Delegationen auf höchster Ebene Detailverhandlungen aufnehmen. Für Israels wird Minister Chaim Ramon, Olmerts engster Vertrauter, die Delegation anführen.

In den Grenzen von 1967

Der arabische Sender Al Dschasira berichtete, die israelische Seite habe bereits einen Entwurf für die Rahmenerklärung vorgelegt. Dieser erwähne aber mit keinem Wort ein Rückkehrrecht. Aus israelischen Quellen verlautet, Olmert sehe die Lösung des Flüchtlingsproblemes nur innerhalb des künftigen palästinensischen Staates. Zu Jerusalem schlägt Israel demnach vor, die heiligen Stätten in Jerusalems Altstadt den drei monotheistischen Religionen zu unterstellen. Die arabischen Stadtviertel würden an die Palästinenser übergehen. Israel soll einen entmilitarisierten Staat Palästina in den Grenzen vom 4. Juli 1967 vorschlagen, sich aus den wichtigen palästinensischen Gebieten zurückziehen und als Entschädigung für die Siedlungen im Westjordanland nicht bewohntes Gebiet gleicher Größe geben. Gazastreifen und Westjordanland soll ein Korridor unter israelischer Souveränität und palästinensischer Leitung verbinden.

Konkret geeinigt hab man sich am Dienstag auf eine Sicherheitskommission unter Beteiligung der USA und Ägyptens. Sie soll helfen, den Waffenschmuggel in den Gazastreifen und an die Hamas zu verhindern.