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Parteien: Clement poltert erneut gegen die SPD
Wieder löst ein Kommentar von Wolfgang Clement heftige Reaktionen in der SPD aus. In einem Beitrag in einer Zeitung wirft der Ex-Superminister seiner Partei fehlende Meinungsfreiheit in der Frage der Atomenergie vor. Die Reaktion erfolgt sofort "Clement redet Unsinn", sagt der SPD-Linke Herrmann Scheer.
Ein Meinungsbeitrag des von einem Parteiausschluss bedrohten früheren NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement (SPD) in der Monatszeitschrift "Cicero" sorgt erneut für Wirbel in der Partei. Darin bezichtigt Clement die SPD der fehlenden Meinungsfreiheit in Fragen der Atomenergie. "Clement redet Unsinn", sagte daraufhin der SPD-Linke und mögliche hessische Wirtschaftsminister, Herrmann Scheer, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".
Es gehe bei dem Ausschlussverfahren nicht um Meinungsfreiheit, stellte Scheer klar. Die sei in der SPD, wie man täglich sehe, besonders ausgeprägt. Es gehe vielmehr um den Aufruf, die eigene Partei nicht zu wählen. Niemand wolle Clement wegen seiner Meinung zu Energiefragen ausschließen. Gleichzeitig hatte Clement erstmals in diesem Beitrag angedeutet, dass auch ein Parteiaustritt eine Option sein könnte.
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte dazu der "Rheinischen Post": "Jeder muss selbst wissen, wo er hingehört. Ich habe Wolfgang Clement so verstanden, dass er Sozialdemokrat bleiben will." (ae/ddp)
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