Parteitag in Pfiffelbach: Höcke als Vorsitzender der Thüringer AfD wiedergewählt

Thüringens umstrittener AfD-Vorsitzender Björn Höcke ist auf einem Parteitag in seinem Amt bestätigt worden. Der 46-Jährige, der Wortführer des ultrarechten Flügels in der AfD ist, erhielt bei seiner Wiederwahl am Samstag in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) 81,2 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Höcke, der auch Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag in Erfurt ist, hatte keinen Gegenkandidaten. Er war bereits Mitte Oktober als Spitzenkandidat der AfD für die Thüringer Landtagswahl 2019 aufgestellt worden. Bei seiner Kandidatenkür hatte er 84,4 Prozent der Stimmen erhalten.

Höcke warnte seine Partei auf dem Parteitag vor Panik angesichts einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Eine solche Angst bezeichnete er als „politische Bettnässerei“. Wenn Parteimitglieder glaubten, dass Begriffe wie Volk oder Altparteien nicht mehr gebraucht werden sollten, um eine Beobachtung der AfD zu verhindern, sei das politische Narretei.

Wie bei seiner Kür zum AfD-Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl 2019 Mitte Oktober bezeichnete Höcke die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, die AfD zum Prüffall als Vorstufe einer möglichen Beobachtung zu erklären, als Willkür. Er warf Thüringens Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer vor, gegen geltendes Recht zu verstoßen und kündigte rechtliche Schritte gegen eine mögliche Beobachtung durch alle Instanzen an – notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof. (dpa)