Patentstreit mit Apple : Qualcomm setzt Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Kraft

Der US-Chipkonzern Qualcomm hat ein Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle in Kraft gesetzt. Das Unternehmen soll hohe Sicherheitsanleihen hinterlegt haben.

Der Streit dreht sich um eine Patentverletzung für einen Chip, der in bestimmten iPhone-Modellen verbaut ist.
Der Streit dreht sich um eine Patentverletzung für einen Chip, der in bestimmten iPhone-Modellen verbaut ist.Foto: Reuters/ Fabrizio Bensch

Nach dem Erfolg im Patentstreit mit dem iPhone-Hersteller Apple vor Gericht in München hat der US-Chipkonzern Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland in Kraft gesetzt. Es seien Sicherheitsanleihen in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt worden, teilte Qualcomm am Donnerstag mit. Apple kündigte an, Berufung einzulegen.

Im Patentstreit der beiden Konzerne hatte Apple im Dezember vor dem Landgericht München I eine Niederlage erlitten. Diese ermöglichte es Qualcomm, gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung ohne weitere Gerichtsentscheidung ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Betroffen davon sind die iPhone-Modelle 7plus, 7, 8, 8plus und X.

Qualcomm sieht sein europäisches Patent verletzt

Apple zeigte sich von dem Urteil "enttäuscht" und kündigte an, Berufung einzulegen. Wie ein Sprecher von Apple am Donnerstag sagte, werden während des Berufungsverfahrens iPhone 7- und iPhone 8-Modelle nicht in den 15 Apple Stores in Deutschland verfügbar sein. Alle Modelle seien aber weiterhin an 4300 anderen Standorten in Deutschland etwa über Wiederverkäufer erhältlich.

Qualcomm widersprach dieser Darstellung. Vielmehr müsse Apple laut dem Urteil die betroffenen iPhone-Modelle auch von allen Händlern in Deutschland zurückrufen, erklärte das Unternehmen.

Der Streit dreht sich um eine Patentverletzung für einen Chip, der in den iPhone-Modellen verbaut ist. Qualcomm sieht durch diesen Chip sein europäisches Patent verletzt. Apple bezieht diesen Chip von einem Zulieferer. (AFP)

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