Politik: PDS rüstet sich für Wahl 2005 in NRW

Berlin - Nach dem guten Abschneiden der PDS bei der Wahl am Sonntag im Saarland bereitet sich die Partei jetzt darauf vor, auch bei der Landtagswahl im Mai 2005 in Nordrhein-Westfalen anzutreten. Eine Beteiligung sei „nicht unwahrscheinlich“, sagte Landesgeschäftsführer Michael Kretschmer am Dienstag dem Tagesspiegel. Auch die Umfragewerte sowohl zu den Kommunalwahlen Ende September als auch zur Landtagswahl gäben der Partei „Mut und Elan“. Demnach werden der PDS im größten Bundesland bis zu drei Prozent vorausgesagt.

Am Sonntag hatte die PDS im Saarland 2,3 Prozent der Stimmen erzielt – ein Ergebnis, das nach den Worten von PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz „mehr als ein Achtungserfolg“ ist. Es war das beste Ergebnis, das die PDS je in einem westdeutschen Flächenland bekommen hat. Wahlkämpfer aus dem Saarland hoben hervor, dass die Landespartei nur 120 Mitglieder habe und für den Wahlkampf nur 20 000 Euro einsetzen konnte. Auch habe es „keine prominente Unterstützung aus Berlin“ gegeben.

Eine Teilnahme in Nordrhein-Westfalen würde die PDS vor ungleich höhere Herausforderungen stellen. Kandidaten für 128 Wahlkreise müssten nominiert werden, ein „personelles und organisatorisches Problem“, wie Landesgeschäftsführer Kretschmer zugibt. Dennoch rechnet er damit, dass das Abschneiden der PDS bei den Kommunalwahlen eine Dynamik auslöst. Derzeit hat die PDS in 25 Städten und Kreisen insgesamt 53 Ratsmandate, sie will diese Zahl am 26. September verdoppeln. Wahlkampfschwerpunkte setzt sie in den Ruhrgebietsstädten Duisburg, Dortmund, Essen und Bochum.

Die Bundespartei stand bisher einer Teilnahme an der NRW-Landtagswahl skeptisch gegenüber – die Führung hat nicht vergessen, dass die Landespartei dort im Jahr 2000 gerade mal 1,1 Prozent hatte erkämpfen können. Inzwischen aber will die PDS-Spitze die Entscheidung dem Landesverband überlassen. „Es hängt davon ab, wie sich die Landespartei selbst aufgestellt sieht“, heißt es aus der Führung. Die endgültige Entscheidung soll Mitte November bei einem Landesparteitag fallen.