Politik: PDS-Spitze gesprächsbereit

Berlin/Elgersburg. Vier Wochen nach dem PDS-Bundesparteitag in Gera haben sich am Sonnabend in Berlin die PDS-Reformlinken zu einem ersten Meinungsaustausch getroffen. Der Reformflügel hatte in Gera eine empfindliche Niederlage erlitten. Die rund 100 Unterstützer betonten am Sonnabend allerdings, nicht gegen die Parteispitze arbeiten zu wollen. Sie wollten aber „aktiv in Diskussionsprozessen“ – zum Beispiel über das Parteiprogramm – mitwirken, sagte die Mitinitiatorin des Kreises Sonja Kiesbauer. Die Niederlage der PDS bei den Bundestagswahlen sei maßgeblich darauf zurückzuführen, dass die Partei in ihren Inhalten nicht erkennbar gewesen sei.

Die Reformlinken erwarten von der Parteiführung, „praktische Problemlösungen“ zu entwickeln, statt sich „mit sich selbst zu beschäftigen“, sagte Kiesbauer. Bei dem Treffen waren unter anderen der frühere Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sowie die Landesvorsitzenden aus Sachsen-Anhalt und Berlin, Rosi Hein und Stefan Liebich, anwesend. Mitte Februar wollen die PDS-Reformer die Arbeitsgemeinschaft „Aufbruch – Reformlinke in der PDS“ gründen.

Zeitgleich zu dieser Veranstaltung begann im thüringischen Elgersburg die zweitägige Klausurtagung des Parteivorstands. Am Nachmittag erklärte Sprecher Hendrik Thalheim, die Parteispitze werde „mit ausgestreckter Hand“ auf die Reformer zukommen. Bis Ende des Jahres sollen bundesweit Basiskonferenzen veranstaltet werden, um auch mit der Basis über den weiteren Kurs der PDS zu debattieren. Laut Thalheim will sich die PDS verstärkt mit den Themen „Widerstand gegen den Irak-Krieg“ und „Wiedereinführung der Vermögensteuer“ befassen. Am Abend wollte die Parteispitze über die Affäre um den stellvertretenden Parteivorsitzenden Diether Dehm beraten. Dehm wird vorgeworfen, eine Überwachung von Dietmar Bartsch angeordnet zu haben, was er selbst bestreitet.