Politik: PDS und WASG streiten weiter über den gemeinsamen Namen

Berlin - An der PDS soll das geplante Linksbündnis mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) nicht scheitern. Der PDS-Parteivorstand hat sich am Sonnabend mit der Gegenstimme von Sahra Wagenknecht von der Kommunistischen Plattform für ein Linksbündnis mit der WASG ausgesprochen. Parteichef Lothar Bisky sagte, durch das Zusammengehen der Linken gebe es die Chance, „als drittstärkste Kraft in den Bundestag einzuziehen“. Die PDS werde ihre Listen für WASG-Mitglieder öffnen. Das geplante Linksbündnis soll unter dem Namen „Demokratische Linke – PDS“ in den Wahlkampf ziehen. Die PDS-Basis wird darüber auf einem Parteitag am 17. Juli abstimmen.

Nach Angaben von PDS-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow können die Landesverbände „länderspezifische Zusätze“ im Namen führen. Das bedeute aber nicht, den Namen „PDS“ herauszustreichen oder den Zusatz „Wahlalternative“ zu führen.

Allerdings deutete sich bereits am Sonnabend ein Streit über den Namen des Linksbündnisses ab. WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, dass der von der PDS vorgeschlagene Name „Demokratische Linke – PDS“ nicht Konsens sei. „Der Name beruht nicht auf einer gemeinsamen Vereinbarung. Aus meiner Sicht ist der Name noch offen“, sagte Ernst. Sollte es zu keiner Verständigung über einen gemeinsamen Namen kommen, schloss Ernst nicht aus, dass „die WASG mit eigenständigen Kandidaten zur Bundestagswahl antritt“.

Das geplante Linksbündnis stößt bei der WASG-Basis auf großen Widerstand. Die Mehrheit des mitgliederstärksten Landesverbands Nordrhein-Westfalen sprach sich am Freitag gegen einen Wahlkampfauftritt mit der PDS aus. Am Sonntag wollen die WASG-Landesvorstände in Kassel über ein Bündnis mit der PDS entscheiden.