Petition für Kinder- und Jugendbeauftragten: Mehr Herz für Kinder

Einen Wehrbeauftragten und einen Drogen- und einen Patientenbeauftragten hat der Bundestag schon. An anderer Stelle aber fehlt so etwas. „Warum gibt es eigentlich keinen Kinderbeauftragten?“, fragt Manfred Gahr, Generalsekretär der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DAKJ). Zusammen mit anderen Verbänden, die sich für Kinderrechte engagieren, fordert der DAKJ nun einen solchen Kinder- und Jugendbeauftragten des Bundestags. Dafür hat der Verband eigens eine Petition gestartet. Bis Ende März sollen 50.000 Unterschriften gesammelt werden, damit im Bundestag eine öffentliche Debatte über diese Stelle stattfindet.

Der Kinderbeauftragte soll unabhängig und nicht weisungsgebunden sein, er soll überprüfen, ob neue Gesetze Kinderrechten entsprechen, und zentraler Ansprechpartner für Kinder, Eltern und Kinderrechtsvertreter sein, heißt es in der Petition. Das entspreche auch den Forderungen der Vereinten Nationen (UN), sagt Gahr. Denn die Bundesregierung wird im Staatenbericht der UN regelmäßig für die mangelnde Umsetzung der Kinderrechtskonvention gerügt, zuletzt erst 2014.

Kinder haben nicht die gleichen Entwicklungschancen

Es gelte vor allem strukturelle Defizite zu beheben, zum Beispiel die oft unzureichende Ausstattung der Jugendämter. Deren Finanzierung ist eine Sache der Kommunen, während der Kinder- und Jugendhilfe Aufgabe des Bundes ist. Dies müsse geändert werden, fordern die Verbände. Auch die Kooperation zwischen Jugendämtern und den Bildungsinstitutionen, die wiederum landesrechtlich organisiert sind, sei unzureichend. Eine Verpflichtung zur Zusammenarbeit gibt es bislang nicht.

In der Folge würden jedoch eindeutig Kinderrechte verletzt, sagt die Kinderärztin Elke Jäger Roman. „Kinderärzte erleben täglich in der Praxis, dass Armut und niedriger Sozialstatus der Eltern die Entwicklungschancen von Kindern erheblich einschränken“, sagt Jäger-Roman. Damit versäume der Staat seine Pflicht, für Chancengleichheit zu sorgen.

Insbesondere die Flüchtlingskinder sowie die Kinder ohne geregelten Aufenthaltsstatus, deren Zahl zuletzt angestiegen ist, sei davon betroffen. „Das Asyl- und Aufenthaltsrecht schränkt ihren Zugang zur Bildung und Gesundheitsversorgung gravierend ein“, sagt Jäger-Roman. Auch daran könne ein Kinder- und Jugendbeauftragter etwas ändern. Ob genug Unterschriften zusammenkommen werden, ist noch unklar. Bisher haben sich rund 15.000 Befürworter der Petition gefunden.

Vera Weidenbach