Politik: Pflüger will in die CDU-Spitze

Berlin/Potsdam - Der Berliner CDU- Fraktionsvorsitzende Friedbert Pflüger will ins Bundespräsidium seiner Partei aufrücken. Auf dem Bundesparteitag Ende November in Dresden werde er sich für das CDU-Präsidium als Beisitzer bewerben, bestätigte Pflüger am Sonntag dem Tagesspiegel. „Es ist ein Versuch, die Hauptstadt-Union in der Führungsspitze der Partei zu verankern.“ Ausdrücklich betonte Pflüger, dass sich seine Bewerbung „nicht gegen irgendeine Person richte“. Es sei keine „Kampfkandidatur“ gegen den brandenburgischen CDU- Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm.

Trotzdem läuft es de facto auf einen Wettkampf der beiden Christdemokraten aus der Hauptstadtregion hinaus. Denn die sieben Beisitzerstühle in der engeren CDU-Bundesspitze, die über eine Liste gewählt werden, sind heiß begehrt. Bisherige Mitglieder sind etwa Roland Koch, Ursula von der Leyen oder Wolfgang Schäuble. Bislang ist die Berliner CDU dort nicht vertreten.

Schönbohm ist Mitglied des Präsidiums seit 2000, nachdem er 1999 die CDU Brandenburg nach neunjähriger Opposition in die Regierung geführt hatte. Der 69-Jährige will zwar im Januar 2007 den Landesvorsitz der Landes-CDU abgeben. Und im Landesverband tobt – verschärft durch die Kandidatur des in die E-Mail-Affäre verwickelten früheren Generalsekretärs Sven Petke für den Vorsitz – ein heftiger Machtkampf. Dass er sich trotzdem erneut für das CDU-Präsidium bewirbt, ist für Schönbohm kein Widerspruch. „Ich will es noch einmal wissen“, sagte Schönbohm am Sonntag dem Tagesspiegel. Es gehe ihm bei seiner Kandidatur fürs Präsidium vor allem darum, wie sich die Bundespartei künftig ausrichtet. „Ich stehe für bestimmte Grundpositionen“, betonte Schönbohm, der schon vor einigen Jahren vor einem Ausverkauf des „konservativen Tafelsilbers“ gewarnt und auf ein wertkonservatives Profil Wert gelegt hatte.

Angela Merkel und Generalsekretär Ronald Pofalla hätten ihn zur Kandidatur ermutigt, sagte Schönbohm. Allerdings beruft sich auch Pflüger auf entsprechende Signale: „Ich gehe davon aus, dass Frau Merkel meiner Kandidatur positiv gegenübersteht.“ Schönbohm reagierte gelassen auf Pflügers Ankündigung. Beide schätzen sich gegenseitig. Wie das Rennen ausgeht, ist offen. Pflüger ist nach dem miserablen Berliner Wahlergebnis nicht unumstritten. Aber auch Schönbohms Autorität in der Bundespartei hat gelitten. Manche erinnern sich noch an den Fauxpas um die „Proletarisierung“, der die Union im Bundestagswahlkampf 2005 Stimmen in Ostdeutschland kostete.