Philippinen: Amtsenthebung von Arroyo gescheitert

Manila (06.09.2005, 12:57 Uhr) - Mit klarer Mehrheit sprach sich das Parlament am Dienstag dagegen aus, den Senat mit einem entsprechenden Verfahren zu beauftragen. Der oppositionelle Abgeordnete Francis Escudero gestand die Niederlage ein und versprach, das Ergebnis zu respektieren. Vor dem Parlamentsgebäude forderten rund 7000 Demonstranten den Rücktritt der Staatschefin. Arroyo bedankte sich bei ihren Verbündeten im Parlament für den Rückhalt.

Ihre politischen Gegner werfen Arroyo unter anderem Manipulation der Präsidentenwahl im vorigen Jahr vor, weil sie noch während der Stimmenauszählung mit einem Mitglied der Wahlkommission telefonierte. In dem Gespräch hatte die Staatschefin ihre Hoffnung auf einen deutlichen Sieg bei der Abstimmung zum Ausdruck gebracht.

Das Justizkomitee des Parlaments hatte in der vorigen Woche alle drei Anträge der Opposition auf eine Amtsenthebung wegen formaler Mängel verworfen. Mit einem Votum von 79 der 236 Parlamentsabgeordneten hätte jedoch zumindest einer der Anträge an den Senat zur Entscheidung weitergeleitet werden können. Allerdings konnten Arroyos Gegner nur 51 Stimmen für sich gewinnen.

Gloria Macapagal Arroyo war 2001 in einem vom Militär unterstützten Volksaufstand an die Staatsspitze gelangt. Bei der Präsidentenwahl im Mai vergangenen Jahres hatte sie sich knapp gegen den Filmstar Fernando Poe durchgesetzt. (tso)