Politik: Planmäßiger Rückzug

Die „Operation Regenbogen“ der israelischen Armee in Rafah geht zwar weiter, aber mit deutlich weniger Truppen. „Wie nach einem Erdbeben“, schilderte ein Palästinenser in Rafah den Anblick der Hauptstraße seines Viertels, nachdem sich die israelischen Truppen von dort zurückgezogen hatten. Am Freitagmorgen verließen viele Einwohner der zuvor von der Armee durchkämmten Stadtviertel ihre Behausungen nach einer mehrtägigen Ausgangssperre. In Brasil wurden laut Augenzeugenberichten 25 Häuser, in Tel Sultan zehn Häuser zerstört. Die Schäden an den übrigen Häusern, den Straßen und am Stromnetz sind erheblich, zahlreiche Autos sind von israelischen Panzern überrollt worden.

Insgesamt wurden bei dem Militäreinsatz 42 Palästinenser, meist bewaffnete Kämpfer, aber auch Kinder, getötet. Dennoch ließ Israels Armee verlauten, die „Operation Regenbogen“ verlaufe planmäßig. Dies gelte auch für die Ausdünnung der Truppen und deren Neugruppierung. In der nächsten Woche würden weitere Truppen abgezogen, die Suche nach Waffenschmuggeltunnels gehe weiter.

Der Justizberater der israelischen Regierung, Menachem Masus, forderte nach Prüfung der Pläne für eine Verbreiterung des Sicherheitsstreifens entlang der Grenze zu Ägypten die zuständigen Stellen auf, einen neuen Plan auszuarbeiten, der nicht die Zerstörung so vieler palästinensischer Häuser erfordere. Nach Aussagen eines Vertreters des US-Außenministeriums versicherte der stellvertretende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert Washington am Dienstag, dass keine weiteren Häuser zerstört würden und der Sicherheitsstreifen nicht verbreitert werde.

Ministerpräsident Ariel Scharon, der nach der Ablehnung seines einseitigen Loslösungsplans durch die Mitglieder seiner Likudpartei Anfang Mai versichert hatte, er werde binnen drei Wochen einen Alternativplan vorlegen, korrigierte indes seine Zeitvorgabe. Erst am Monatsende soll der neue Plan nun veröffentlicht werden. Bisher bekannt gewordene Details lassen vermuten, dass er sich lediglich in der Umsetzung vom ursprünglichen Räumungsplan unterscheiden wird. Zuerst sollen die drei isolierten und daher umstrittensten Siedlungen im Gazastreifen – Netzarim bei Gaza-Stadt, Kfar Drom im Zentrum und Morag nördlich von Rafah – sowie vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland geräumt werden.

Scharon will offenbar die ersten Stufen des Plans – einschließlich der Räumung des Gush-Katif-Siedlungsblocks im südöstlichen Gazastreifen – umsetzen, ohne die Zustimmung der Knesset einzuholen und diese erst über die Räumung der drei Siedlungen im nördlichen Gazastreifen entscheiden lassen. Gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan, der einen Abschluss der Räumung bis Ende 2005 vorsah, dürften sich im neuen Plan Verzögerungen ergeben.

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