Politik: Polen solo

Mit dem Regierungswechsel in Spanien steigen die Hoffnungen auf einen Kompromiss im Streit um die Verfassung der erweiterten Europäischen Union (EU). Der spanische Wahlsieger Zapatero weckte bei seinen EUPartnern hohe Erwartungen und signalisierte Kompromissbereitschaft bei der umstrittenen Mehrheitsproblematik. Bei ihrem Frühjahrsgipfel am 25./26. März wollen die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel nicht nur über die Terrorbekämpfung beraten, sondern auch klären, ob und wie sie die im Dezember an Spanien und Polen gescheiterten Verfassungsgespräche wieder in Gang bringen können. Der Verfassungsentwurf sieht vor, Entscheidungen mit der Mehrheit der Staaten zu treffen, die 60 Prozent der EU-Bevölkerung präsentieren. Spanien und Polen sahen sich dadurch benachteiligt. Alarmiert zeigten sich nach dem Positionswechsel der Spanier die Polen. Ministerpräsident Leszek Miller fürchtet: „Wenn sich herausstellt, dass Spanien seinen Standpunkt zur europäischen Verfassung ändert, ist das das Schlimmste, was Polen passieren kann, eine Isolierung“, sagte er am Montag. tro

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