Politik: Polen und Tschechien: Gehälter wie das Volk

In den jungen osteuropäischen Demokratien liegen die Abgeordnetendiäten noch weit hinter den Bezügen im Westen Europas zurück. Das gilt aber auch für die Einkommen der Normalbürger. Das erklärt die Zurückhaltung der Parlamentarier: Sie wollen den Eindruck vermeiden, sie lebten weit über die Verhältnisse ihrer Landsleute.

In Tschechien beispielsweise bekommt ein Abgeordneter zu Beginn seiner Laufbahn gerade einmal 45 000 tschechische Kronen pro Monat, das sind umgerechnet etwa 1500 Euro. Danach jedoch steigen die Diäten mit den Jahren relativ schnell an. Die meisten Abgeordneten kassieren sehr bald mehr als das Grundgehalt. Sie bekommen unterschiedlich Monatspauschalen für Reisen. Auch bezahlt ihnen das Parlament Mitarbeiter in ihren Wahlkreisen und in Prag. Bei der Kranken- und Rentenversicherung werden tschechische Abgeordnete wie normale Arbeitnehmer betrachtet. Einziger Unterschied: Im Krankheitsfall bekommt der Abgeordnete sein Gehalt bis zu einem Jahr lang weitergezahlt – das gibt es in der freien Wirtschaft nicht.

Nebentätigkeiten sind auch bei tschechischen Abgeordneten durchaus üblich – Einschränkungen gibt es nicht. Allerdings müssen in Prag auch die Abgeordneten einmal im Jahr ihre Einkommenssituation offen legen – auch größere Geschenke, die sie angenommen haben.

In Polen bekommen die Parlamentarier mit 2010 Euro im Monat etwas höhere Diäten als ihre tschechischen Kollegen. Das Geld muss versteuert werden. Volksvertreter, die trotz ihrer Wahl in den Sejm ihren angestammten Beruf weiter ausüben wollen, müssen sich mit einer Aufwandsentschädigung von umgerechnet 500 Euro pro Monat begnügen: 405 der 460 Parlamentarier betrachten sich jedoch als Vollzeit-Abgeordnete. Für den Unterhalt ihres Büros und Bezahlung von Angestellten erhalten sie zusätzlich 2170 Euro im Monat.

Wird ein Abgeordneter nicht wiedergewählt, bekommt er eine einmalige Starthilfe für die Rückkehr ins Berufsleben von 6000 Euro. Jedes Jahr müssen die Volksvertreter eine Erklärung über ihr Vermögen, den Immobilienbesitz und die Höhe ihrer Einkommenssteuer im Vorjahr vorlegen. Änderungen bei den Diäten sind in Polen derzeit nicht geplant. Das Volksvertretergehalt ist jedoch genauso wie privat genutzte Bonusmeilen oder korrupte Machenschaften ein beliebtes Thema in den Medien: Mit Fotos schmucker Häuser pflegt die Presse gerne die Empörung über gut bezahlte, aber nicht immer fähige Abgeordnete zu schüren.

Markus Huber, Thomas Roser