Politik: Polens Affärenjäger

Seit Anfang des Monats mahnen merkwürdige Plakate im ganzen Land die Polen zu wachsamem Bürgersinn. „Ruf die CIA an!“ lautet die Botschaft, unter der eine Telefonnummer und die Unterschrift des Chefs der Bauernprotestpartei, Andrzej Lepper, stehen. Doch der Chef der Samoobrona (Selbstverteidigung) fordert seine Landsleute keineswegs zu Anrufen beim amerikanischen Geheimdienst auf. Hinter der Abkürzung verbirgt sich das von ihm geschaffene „Informationszentrum Affären“. Dessen Mitarbeiter sollen sich um die Aufklärung von Skandalen bemühen. Allerdings mutet Leppers Aufforderung zur Affärenjagd etwas seltsam an. Denn in den vergangenen beiden Jahren waren es meist die Skandal-Jäger der Samoobrona selbst, die im Mittelpunkt einer langen Kette von Affären standen.

Überraschend war die 1992 gegründete Protestpartei bei den Parlamentswahlen 2001 mit mehr als zehn Prozent der Stimmen und 53 Abgeordneten erstmals in den Sejm eingezogen. Bis dahin hatte Lepper als außerparlamentarischer Störenfried durch die Organisation gewalttätiger Bauerndemonstrationen, rüde Attacken gegen Würdenträger und herbe Kritik am vermeintlichen Ausverkauf des Landes an die Europäische Union auf sich aufmerksam gemacht. „Das Parlament zivilisiert“, hatte damals der sozialdemokratische Premier Leszek Miller gehofft. Doch auch im feinen Parlamentarierzwirn ist Lepper seinem Ruf treu geblieben.

Bereits nach einem Monat wurde der frühere Kolchosen-Direktor, der vor allem auf die Unterstützung der verarmten Landbevölkerung zählen kann, wegen wüster Beschimpfungen von Regierungsmitgliedern als Vizemarschall des Sejm wieder abgesetzt. Daraufhin blockierten die Samoobrona-Abgeordneten das Redepult des Parlaments. Zudem hatte Leppers Truppe anhaltenden Ärger mit der Justiz. Von Steuerhinterziehung über ausstehende Zahlungen von Bußen bis hin zu Kreditbetrug und Fälschung von Wahlunterlagen reicht die Palette der Vergehen, aufgrund derer die Staatsanwalt gegen Samoobrona-Abgeordnete ermittelt.

Doch auch bei internen Querelen ist Leppers Fraktion einsame Spitze. Nicht nur unbotmäßige Orts- und Kreisverbände pflegt der allgewaltige Parteichef kurzerhand aufzulösen. In 22 Monaten hat Lepper 22 ihm lästig gewordene Abgeordnete aus der Fraktion geworfen. Während diese ihn als „Diktator“ kritisieren, begründet der 49-Jährige die schnelle Ausdünnung mit der überhasteten Kandidatenkür: Viele der damals nominierten Volksvertreter hätten sich als „egoistische“ Glücksritter erwiesen, die die Partei nur für ihre eigenen Zwecke nutzen wollten.

Das Sammelsurium von Noch- und Ex- Mitgliedern der Samoobrona hat sich für das Minderheitskabinett von Miller in den vergangenen Wochen als stabiler Stützpfeiler erwiesen. Vielen Abgeordneten würden bei einer frühzeitigen Auflösung des Parlaments nicht nur lästige Prozesse, sondern auch der Absturz in die Arbeitslosigkeit drohen.

Der von den etablierten Politikern restlos enttäuschten Wählerklientel scheinen die Partei-Wirren egal. Die Wahlprognosen für die Samoobrona liegen stabil zwischen 13 und 16 Prozent. Der von ihm verursachte Aderlass in seiner Fraktion vermag Lepper denn auch nicht zu schrecken. Angst, dass er am Ende mit seinen Wählern alleine dastehen könne, habe er keine, bekannte er kürzlich. Vielleicht könne noch der eine oder andere Abgeordnete „abfallen“: „Aber so wie die Hitze sich mindert, werden die Gemüter sich abkühlen – und weiser werden.“

Thomas Roser[Warschau]