Politik: Polizei beschlagnahmt Nazi-CDs

Berlin. Die Polizei ist am Mittwoch nahezu bundesweit gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Außer in Bremen wurden in allen Bundesländern von sechs Uhr an 333 Wohnungen und andere Objekte durchsucht. Anlass waren die Ermittlungen gegen 342 Neonazis und andere Personen, die sich über die Internet-Tauschbörse „KaZaA“ Musiktitel deutscher rechtsextremer Skinheadbands besorgt und diese dann zum Herunterladen zur Verfügung gestellt haben sollen.

Ein Schwerpunkt der Polizeiaktion lag in Nordrhein-Westfalen. Das Bundeskriminalamt hatte den Einsatz initiiert, die Durchsuchungen nahmen die Landeskriminalämter vor. Gegen die Tatverdächtigen leitete die Staatsanwaltschaft Bonn Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein. Die Beamten entdeckten zahlreiche rechtsextreme CDs und machten auch Zufallsfunde. Nach Informationen des Tagesspiegels wurde in Berlin eine 20-Millimeter-Sprenggranate sichergestellt. „Der Besitzer sagte, er habe die Granate in einem Wald ausgebuddelt“, hieß es in Sicherheitskreisen. Sprengstoffexperten der Polizei untersuchten das Geschoss noch am Fundort. Ein Ergebnis wurde am Mittwoch nicht bekanntgegeben.

Bei den Durchsuchungen in Berlin wurden auch Schreckschusswaffen gefunden. Außerdem scheint der Polizei ein Raubkopierer ins Netz gegangen zu sein. In einem Berliner Objekt wurden Nachpressungen von CDs mit unpolitisch-kommerziellen Musiktiteln festgestellt. Sicherheitsexperten werten den Fund als Hinweis auf Verbindungen zwischen konventionellen Musikpiraten und der rechtsextremen Szene.

Das Bundeskriminalamt hatte schon im April 2001 eine größere Durchsuchungsaktion gegen Rechtsextremisten und andere Personen initiiert, die sich über das Internet volksverhetzende Musik beschafft hatten. Als Quelle diente damals die Tauschbörse Napster. Der neue BKA-Präsident Jörg Ziercke warnte am Mittwoch eindringlich vor dem braunen Sound. Rechtsextreme Skinhead-Bands sprächen mit ihrer Musik gezielt junge Leute an und zögen sie „in den Dunstkreis des Antisemitismus und der Fremdenfeindlichkeit“.