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Pompeo sagt kurzfristig ab : US-Außenminister kommt doch nicht nach Deutschland

Deutschland sollte am Dienstag das 39. Land werden, das Pompeo bereist. Seine Reise hat er nun kurzfristig absagen lassen.

Der Außenminister der USA Mike Pompeo.
Der Außenminister der USA Mike Pompeo.Foto: AFP

US-Außenminister Mike Pompeo hat einen für Dienstag geplanten ersten Besuch in Deutschland abgesagt. Grund seien dringende Angelegenheiten, sagte ein Sprecher der US-Botschaft der Deutschen Presse-Agentur. Der Besuch solle bald nachgeholt werden. „Leider müssen wir die Treffen in Berlin wegen dringender Angelegenheiten neu terminieren“, sagte der Sprecher. Pompeo wolle aber bald nach Berlin kommen.

Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt wollte er erstmals Deutschland besuchen. In Berlin waren Treffen erst mit Außenminister Heiko Maas und dann Kanzlerin Angela Merkel geplant.

Maas hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zu dem Gespräch gesagt, praktisch alle internationalen Großthemen und Konflikte ließen sich nur im Dialog mit Amerika lösen. „Wir brauchen den engen Draht nach Washington. Deshalb haben wir ein vitales Interesse daran, bei den dringenden internationalen Fragen eng mit den Amerikanern zusammenzuarbeiten und die europäische Position zu vertreten.“

Auch Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bedauerte die Absage. „Ich hoffe, dass der Dialog mit den USA baldmöglichst nachgeholt wird. Es gibt genügend wichtige Themen und Differenzen, über die zu sprechen wäre“, sagte Schmid dem Tagesspiegel.

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Omid Nouripur sieht das ähnlich: „Die Absage Popmpeos ist bedauerlich, weil es zahlreiche Spannungen mit der US-Regierung gibt, die dringend diskutiert werden müssen. Ich hoffe, dass er den Termin bald nachholt und dann auch ins Parlament kommt, damit er einen realistischen Eindruck davon bekommet, wie die derzeitige US-Außenpolitik in Deutschland ankommt“, sagte er dem Tagesspiegel.

"Ich schließe aus der Begründung des amerikanischen Botschafters Grenells, dass es inneramerikanische Gründe sind, die zur kurzfristigen Planänderung Pompeos geführt haben und nicht Dinge, die im deutsch-amerikanischen Verhältnis liegen", sagte der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jürgen Hardt (CDU), zum Tagesspiegel. "Ich hoffe, dass das Gespräch bald nachgeholt werden kann. Themen gibt es zuhauf - bilaterale und außenpolitische."

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, interpretiert die Absage als Zeichen der Geringschätzung von Seiten den Amerikanern. „Die Absage ist wieder ein Beweis dafür, dass diese Bundesregierung in der Außenpolitik keine Rolle spielt und daher für die US-Administration kein wichtiger Partner mehr ist“, sagte er dem Tagesspiegel.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der 55-jährige frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island besuchte. (mit dpa)

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