Politik: Popstars warnen G 8 vor Gewalt

Berlin - Der Sänger Herbert Grönemeyer hat die G-8-Staaten vor gewalttätigen Protesten gewarnt. Die Industriestaaten müssten ihre Zusagen für Afrika einhalten. „Ich rufe sicher nicht zu Gewalt auf“, sagte er in Berlin. „Aber die Leute werden irgendwann wütend, und dann schließe ich nicht aus, dass die Proteste gewalttätig werden könnten.“ Gemeinsam mit den irischen Popstars Bono und Bob Geldof kritisierte Grönemeyer, dass die G-8-Staaten ihre Entwicklungshilfe nicht wie versprochen erhöht haben.

Ein von den Künstlern am Dienstag vorgestellter Report gibt Auskunft darüber, wie weit die wichtigsten Industriestaaten ihr Versprechen, die Finanzhilfe für Afrika bis 2010 auf 25 Milliarden Euro zu verdoppeln, eingelöst haben. Vor allem Deutschland liegt weit zurück. Beim G-8-Gipfel im Juni in Heiligendamm soll Afrika neben dem Klima auf Wunsch der Bundesregierung ein wichtiger Schwerpunkt der umfangreichen Agenda sein.

Auch der irische Sänger Bono deutete bei einem Pressegespräch Sympathien für gewaltbereite Globalisierungsgegner an. Auf der linken Seite des Spektrums fragten sich die Menschen zunehmend, ob die Zeit der gewaltlosen Lobbyarbeit vorbei sei, weil sie zu wenige Erfolge hervorgebracht habe, warnte Bono. „Bei unserer eigenen Glaubwürdigkeit tickt die Uhr. Die Rolle zivilen Ungehorsams darf nicht unterschätzt werden.“ Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte dem Magazin „Vanity Fair“ dagegen, Deutschland habe sich bemüht, mit den Kritikern ins Gespräch zu kommen, „vielleicht mehr als andere G-8-Gastgeber“. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes: „Wir werden nicht zulassen, dass mögliche Gewalttaten den ordnungsgemäßen Verlauf des G-8-Gipfels beeinträchtigen.“

Ebenfalls am Dienstag bekannten sich militante Globalisierungsgegner zum Anschlag auf ein Hamburger Fünf-Sterne- Hotel. Die Polizei bestätigte, bei zwei Zeitungen seien Bekennerschreiben einer Gruppe „Autonome Gipfelstürmer“ eingegangen. Sie schreiben, sie hätten das Hotel „mit Steinen und Farbe“ angegriffen. Die Polizei kündigte an, Demonstrationen in der Nähe des eingezäunten Gipfeltagungsortes nicht zuzulassen, was bisher dementiert worden war. Dagegen wurde das Badeverbot in der Nähe von Heiligendamm inzwischen aufgehoben.

Die von Bono gegründete Organisation Data kommt in ihrem am Dienstag vorgestellten Report zu dem Ergebnis, dass die G-8-Staaten ihre Entwicklungshilfe um weniger als die Hälfte des Zugesagten erhöht haben. Es fehlten rund 3,1 Milliarden Dollar, davon knapp 661 Millionen von Deutschland. Deshalb stellte Data Berlin auch ein besonders schlechtes Zeugnis aus. „Es liegt extrem zurück“, kritisierte Grönemeyer. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) beteuerte, Deutschland werde sein Versprechen halten. Sie kritisierte, dass Data den Schuldenerlass für afrikanische Staaten nicht als Entwicklungshilfe gewertet hat, „dabei wirkt sie wie Budgethilfe“. Bob Geldof sagte, „Afrika könnte der größte Markt“ für deutsche Produkte werden. Er beklagte, dass „Europa mehr Hilfe bekommt als Afrika“. Er spielte damit auf die europäischen Agrarsubventionen an. Bono ist dennoch zuversichtlich, dass Deutschland seine Zusage einhalten wird. „Ich glaube an das neue Deutschland.“

Der frühere Antikorruptionsberater der kenianischen Regierung, John Githongo, sagte dem Tagesspiegel, es gehe bei der Hilfe für Afrika nicht nur um mehr Geld. Wenn mehr Mittel an korrupte Regierungen in Afrika flössen, könnte das negativ wirken. „Korruption untergräbt das Vertrauen in die demokratischen Institutionen“, sagte Githongo.