Politik: Posten für Kuhn und Roth

Berlin. Im Streit um die Versorgung der bisherigen Grünen-Vorsitzenden Fritz Kuhn und Claudia Roth ist offenbar eine Lösung in Sicht. Nach Informationen des Tagesspiegels hat sich die Fraktionsführung auf ein neues Modell zur Aufgabenverteilung geeinigt. Nach diesen Plänen wird vermieden, dass Werner Schulz seinen Posten als wirtschaftspolitischer Sprecher räumen muss. Auch Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer kann kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion bleiben.

Vorgesehen ist nun, dass Kuhn auf neuem Posten die Verantwortung für die Koordinierung der Beratungen zur Haushaltskonsolidierung übernimmt, Roth soll Verantwortung für die Europapolitik bekommen. Ob die beiden ehemaligen Parteivorsitzenden mit dieser neuen Offerte zufrieden sind, blieb zunächst offen. Kuhn war am Sonntag für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Roth hatte am Rande der Grünen-Fraktionsklausur offen gelassen, welches Amt sie in der Bundestagsfraktion künftig einnimmt: „Ich werde schon sprechen – irgendwie“, sagte sie lediglich. Die Abgeordnete Christa Nickels warnte im Magazin „Focus“ vor „Postenschacherei“.

Schulz und Vollmer hatten gegen erste Pläne der Fraktionsführung Widerstand angekündigt. Die Spitze war der Auffassung, dass Vollmer in der Öffentlichkeit hauptsächlich über ihre Funktion als Bundestagsvizepräsidentin wahrgenommen wird. Schulz sollte arbeitsmarktpolitischer Sprecher werden. Fraktionsvize Thea Dückert wollte dieses Sprecheramt an ihn abtreten. Doch Schulz protestierte: „Es kann nicht sein, dass Fritz Kuhn seine berechtigte Wiedereingliederung in die Fraktion durch die Degradierung eines Kollegen erreicht. Ich räume meinen Platz nicht.“