Politik: Präsident der UN-Versammlung wird Schwedens Außenminister

Berlin/Stockholm - Schwedens Ministerpräsident Göran Persson hat die Öffentlichkeit einmal mehr mit einer Personalentscheidung überrascht. Am Montag gab der Sozialdemokrat in Stockholm bekannt, dass der Präsident der UN-Vollversammlung, Jan Eliasson, neuer Außenminister seines Landes wird. Der 65-jährige Diplomat zählte nicht zu den Favoriten für die Neubesetzung des Postens, über die in Schweden spekuliert worden war. Der Sozialdemokrat soll sein neues Amt erst am 24. April nach Abschluss der New Yorker Vollversammlung antreten, will aber gleichzeitig den Posten bei den UN bis zum Ende seiner Amtszeit am 11. September behalten.

Eliasson tritt die Nachfolge von Laila Freivalds (63) an, die in der vergangenen Woche ihr Amt niedergelegt hatte. Sie hatte das Amt übernommen, nachdem Anna Lindh im September 2003 ermordet worden war. Freivalds war zurückgetreten, als bekannt wurde, dass sie eine Initiative zur Schließung einer Internetseite mit Mohammed-Karikaturen mit angestoßen hatte. Zuvor hatte Persson dies als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit bezeichnet und sich davon distanziert.

Eliasson arbeitete bereits als Staatssekretär im Außenministerium und war Botschafter Schwedens in den USA. In den 80er Jahren vermittelte er für die UN im Krieg zwischen Iran und dem Irak. Persson betonte, Eliasson sei „seine erste Wahl“. Er verfüge über „ein großes internationales Netzwerk“ und werde Schwedens Rolle in der internationalen Politik stärken. Eliasson selbst kündigte eine „aktivere schwedische Außenpolitik“ als bisher vor allem mit Blick auf Vermittlung bei internationalen Konflikten an.

In Schweden wird am 17. September der Reichstag neu gewählt. Die sozialdemokratische Minderheitsregierung liegt in Umfragen derzeit zusammen mit der Linkspartei und den Grünen, die sie stützen, deutlich hinter dem bürgerlichen Oppositionslager.