Proteste im Iran: Uno-Generalsekretär Ban fordert Ende der Gewalt

Er sei bestürzt über die Gewalt nach der umstrittenen Präsidentenwahl, vor allem über die Gewalt gegen Zivilisten, erklärte Ban am Montagabend in New York und verschärfte damit seinen Ton gegenüber der iranischen Regierung. Das gelte vor allem für das staatliche Vorgehen gegen Zivilisten, sagte ein Sprecher des UN-Generalsekretärs.

Ban forderte die iranischen Behörden auf, die fundamentalen Bürgerrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Informationsfreiheit zu respektieren. Festnahmen, Drohungen und Gewaltanwendung müssten umgehend eingestellt werden. Regierung und Opposition sollten ihren Konflikt über den Ausgang des Wahlergebnisses vielmehr im friedlichen Dialog und auf Grundlage der Gesetze lösen.

Dagegen stärkte Russland Mahmud Ahmadinedschad demonstrativ den Rücken. Der Präsident sei nach offiziellen Angaben wiedergewählt worden. Russland achte den Wählerwillen des iranischen Volkes, teilte das Außenministerium mit. Der Konflikt sei eine innere Angelegenheit des Iran und müsse im Einklang mit der Verfassung und den Gesetzen der Islamischen Republik gelöst werden.

Trotz massiv verschärfter Drohungen und zahlreicher Toter bei Protesten am Wochenende hatten Anhänger der Reformbewegung auch am Montag in Teheran demonstriert. Die Opposition um den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hossein Mussawi wirft den Behörden Wahlbetrug zugunsten von Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad vor. Bei den Protesten am Samstag sollen dem Staatsfernsehen zufolge zehn Menschen getötet worden sein. Die gefürchteten, regierungstreuen Revolutionsgarden kündigten an, neue Proteste niederzuschlagen.  

ZEIT ONLINE, rf, dpa, Reuters