Politik: Qualität der Medizin: Prüfung ab Mitte 2004

Berlin (raw). Das mit der Gesundheitsreform beschlossene Institut zur Qualitätssicherung soll bis Mitte des Jahres handlungsfähig sein. Dieses Zeitziel nannte der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten und Krankenkassen, Rainer Hess, in Berlin. Für die Leitung des Instituts gebe es 35 Bewerbungen. Auch Frauen hätten sich beworben, sagte Hess. Dies war ein Wunsch von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Die Stelle wird für fünf Jahre besetzt. Die Entscheidung trifft der fünfköpfige Stiftungsvorstand, in dem je zwei Vertreter der Ärzte und Krankenkassen sowie ein Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums sitzen.

Zunächst beschloss der Bundesausschuss nun Satzung und künftigen Sitz des Instituts. Bis Ende 2008 soll die Geschäftsstelle in Siegburg angesiedelt sein, wo auch der Bundesausschuss seinen Sitz hat. Während das Ministerium räumliche Distanz forderte, hatte der Ausschuss auf Nähe gedrängt. Schließlich solle die Stiftung dem Bundesausschuss zuarbeiten, so Hess. Möglicherweise zieht das Institut aber später nach Berlin, wo sich auch der Stiftungssitz befindet. Das „Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen“ soll unter anderem den Nutzen von Arzneimitteln bewerten und die Bürger über den Stand der Wissenschaft bei bestimmten Krankheiten informieren.

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