Politik: Rechtsextreme demonstrieren gleich zwei Mal in Dresden

Berlin - Dresden stehen anlässlich des Jahrestags der alliierten Luftangriffe von 1945, dem 13. Februar, wieder Kraftproben mit der rechten Szene bevor. Neonazis wollen am Sonntag und am darauffolgenden Sonnabend in der Stadt aufmarschieren. Linke und andere Nazigegner mobilisieren und wollen die Demonstrationen der Rechtsextremisten blockieren. Für die Polizei ist die Lage noch schwieriger als im vergangenen Jahr.

Am 13. Februar 2010 blieben Krawalle weitgehend aus, weil die Polizei darauf verzichtete, den am Bahnhof Dresden- Neustadt hinter Absperrgittern versammelten 6000 Rechtsextremisten eine Marschroute durch die Blockaden tausender Nazigegner freizuräumen. Das Verwaltungsgericht Dresden gab jedoch im Januar einer Klage der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ statt und beschied der Polizei, sie habe es rechtswidrig unterlassen, den „Trauermarsch“ zu gewährleisten. Folglich sei davon auszugehen, dass die Polizei nun Blockaden wegräume, sagte ein Stadtsprecher. Außerdem warnte der sächsische Verfassungsschutz, die rechte Szene wolle am 19. Februar „unter allen Umständen“ eine Demonstration durchsetzen. Zahlreiche Prominente rufen dennoch dazu auf, sich den Rechtsextremisten in den Weg zu stellen. Den Aufruf des Bündnisses „Dresden – Nazifrei“ unterschrieben Politiker von SPD, Grünen und Linken, der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer und die Bands „Die Toten Hosen“ und „Fettes Brot“.

Bislang seien für Sonntag 18 Veranstaltungen angemeldet und für den 19. Februar 69, hieß es im Rathaus. Probleme dürfte es schon beim offiziellen Gedenken an die Zerstörung Dresdens geben. Am Sonntag werden wohl wieder Mitglieder der NPD-Landtagsfraktion zum Heidefriedhof kommen. Dort legen Ministerpräsident Stanislaw Tillich sowie britische und US-Diplomaten Kränze nieder. Außerdem propagieren Rechtsextremisten die Teilnahme an der von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) initiierten Menschenkette durch das Zentrum. Wie Neonazis herauszuhalten wären, ist unklar. Man könnte sie auslachen oder auspfeifen, sagte ein Stadtsprecher, „was will man sonst machen“. Frank Jansen