Politik: Rechtsextremismus: Gemeinsam gegen Intoleranz

Auf einer internationalen Konferenz gegen Intoleranz in Stockholm hat der schwedische Ministerpräsident Göran Persson vor zunehmendem Rechtsextremismus in Europa gewarnt. Nur wenige Generationen nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gebe es in Europa einen alarmierenden Zulauf für rechtsextreme Bewegungen, sagte Persson am Montag zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Vor rund 400 Delegierten aus etwa 50 Ländern forderte Persson die europäischen Regierungen zu gemeinsamem Handeln auf. Angesichts der Bedrohung dürfe nicht gezögert werden. Rassistische Gruppen und populistische Parteien nützten Armut und Arbeitslosigkeit, um gezielt Ängste vor Einwanderern und Minderheiten zu wecken, sagte Persson. "Leben in Armut und ein Gefühl von Machtlosigkeit und Ausgeschlossenheit lassen die Menschen nach Sündenböcken suchen."

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, betonte, wegen der Abnahme der Geburtenrate in Europa und der Zunahme der älteren Bevölkerung brauche der Kontinent Zuwanderer. Angesichts dieser demographischen Entwicklung dürfe es keinen Platz für Fremdenfeindlichkeit geben.

Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Frage, wie Rassismus und Intoleranz wirkungsvoll eingedämmt werden können. Das Treffen ist eine Nachfolgeveranstaltung zur letztjährigen internationalen Holocaust-Konferenz.