Regierungsbildung: Baskenland vor historischem Machtwechsel

Seine Anhänger nennen ihn wegen seiner spitzen Ohren und scharfen Gesichtszüge „Mr. Spock“. Wie den berühmten Helden der alten Science- Fiction-Serie „Raumschiff Enterprise“. Doch die galaktische Reise des Juan Jose Ibarretxe (51), seit zehn Jahren Ministerpräsident des eigenwilligen nordspanischen Baskenlandes ist nun vermutlich beendet. Seine baskisch-nationalistische Partei (PNV), die auf politischem Wege eine Unabhängigkeit der Baskenregion von Spanien durchsetzen wollte, gewann zwar die Wahl, verlor aber knapp die Regierungsmehrheit. Ein bitterer Sieg für Ibarretxe, der mit knapp 39 Prozent der Stimmen etwa genauso viele Wähler hinter sich vereinte wie vor vier Jahren. Der Unterschied ist, dass seine kleinen Koalitionspartner stark verloren.

Auf der anderen Seite konnten die pro- spanischen Parteien erstmals die absolute Mehrheit erringen, die bei 38 der 75 Parlamentssitze liegt. Die Sozialdemokraten (PSE) von Spaniens Regierungschef Jose Luis Zapatero legten auf 31 Prozent zu (2005: 23 Prozent). Zusammen mit der konservativen Volkspartei PP und einem kleineren Partner könnten die Sozialdemokraten unter ihrem baskischen Spitzenmann Patxi Lopez regieren. „Der Nationalismus verliert seine Vorherrschaft“, jubelte Spaniens größte Tageszeitung „El Pais“. Doch zunächst stehen komplizierte Verhandlungen um die Regierungsbildung an. Eine Minderheitsregierung des Sozialdemokraten Patxi Lopez mit Duldung der Konservativen gilt dabei als die wahrscheinlichste Lösung.

Auch in der nordwestspanischen Region Galicien stimmten die Wähler für einen Machtwechsel. Die konservative Volkspartei eroberte dort die absolute Mehrheit zurück und verdrängte ein Linksbündnis aus Sozialdemokraten und der galicischen Regionalpartei BNG. ze