Regierungsbildung in Österreich : Sebastian Kurz will mit Grünen verhandeln

Die beiden Parteien waren die Wahlsieger Ende September und hatten zunächst eine mögliche Koalition sondiert. Beide Seiten betonen auch ihre Unterschiede.

Sebastian Kurz, Vorsitzender der ÖVP in Österreich.
Sebastian Kurz, Vorsitzender der ÖVP in Österreich.Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa

Die konservative ÖVP und die Grünen in Österreich werden Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Nachdem die Grünen am Sonntag ihre Bereitschaft deutlich gemacht hatten, hat sich nun auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz für entsprechende Verhandlungen ausgesprochen. „Das ist ein ergebnisoffener Anfang eines durchaus herausfordernden Prozesses“, sagte der 33-Jährige am Montag in Wien.

Seine Partei werde die anstehenden Gespräche „ergebnisoffen, aber ehrlich, respektvoll und mit vollem Engagement“ führen. Eine Regierung von ÖVP und Grünen wäre in Österreich auf Bundesebene eine Premiere. Im Falle einer Koalitionsbildung könnten die Grünen in Österreich damit zum ersten Mal Regierungsverantwortung in Wien übernehmen.

Die beiden Parteien waren als klare Wahlsieger aus dem Urnengang am 29. September hervorgegangen und hatten seit Mitte Oktober ausgelotet, ob Koalitionsverhandlungen erfolgreich sein könnten. Die Grünen sprachen sich am Sonntag im erweiterten Bundesvorstand einstimmig für solche Verhandlungen aus. Grünen-Chef Werner Kogler sprach von einem Wagnis, das man aber eingehen wolle.

Gespräche brauchen Zeit

Beide Parteien hatten zuletzt immer auch ihre Unterschiede betont und deutlich gemacht, dass Koalitionsverhandlungen daher entsprechend viel Zeit bräuchten. „Klar ist aus unserer Sicht, dass die Grünen sehr klare Positionen insbesondere im Bereich Umwelt und Klimaschutz haben, genauso wie wir sehr klare Positionen im Bereich Migration und Wirtschaftsstandort haben“, sagte Kurz am Montag. Der 33-Jährige hatte von Ende 2017 bis Mai 2019 mit der rechten FPÖ regiert und in dieser Zeit einen harten Anti-Migrationskurs verfolgt, der von den Grünen regelmäßig hart kritisiert wurde. (dpa, AFP)

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