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Regierungsbildung : Nichts mehr zu sagen

Harald Martenstein versteht die Koalitionsverhandlungen als Filmstoff: Endzeitstimmung macht sich breit - und keiner spricht mehr. Eine Kolumne.

Seehofer, Merkel, Schulz bei der Verkündung ihrer Verhandlungsergebnisse. Aber inzwischen ist schon wieder alles anders.
Seehofer, Merkel, Schulz bei der Verkündung ihrer Verhandlungsergebnisse. Aber inzwischen ist schon wieder alles anders.Foto: Tobias Schwarz/AFP

Bei allem, was du tust, bedenke die Folgen. Kennt in der SPD niemand mehr diese Spruchweisheit? Alles, was rund um die kurzzeitige, aber 100-prozentige Nominierung von Martin Schulz zum Außenminister passierte, war doch vorhersehbar, oder?

Dass Sigmar Gabriel beleidigt sein würde, dass es einen Shitstorm gibt und viele sich an den Kopf fassen wegen so viel Unglaubwürdigkeit und Ungeschick. Eine Partei kassiert bei den Wählern eine historische Klatsche, als Reaktion schickt sie ihren zur Zeit populärsten Mann in Rente. Zum wichtigsten Thema der SPD ist ihre eigene Befindlichkeit geworden. Man schaue sich im ZDF an, wie Andrea Nahles, in der Rolle einer fröhlichen Ringelnatter, sagt, dass politische Ämter nun mal auf Zeit vergeben werden und Parteifeind Gabriel sich halt abfinden müsse.

In der SPD herrschen Intrige und Chaos, in der CDU eher Verzweiflung und Endzeitstimmung. Einer der Stammwähler, die der Partei jetzt die Gefolgschaft kündigen, ist der Unternehmer Wolfgang Grupp, ein sympathischer, skurriler Typ, der oft in Talkshows sitzt. Grupp schreibt sinngemäß, dass die jüngste Wahl ein lauter, aber immer noch zu leiser Warnschuss gewesen sei. In der Koalitionsvereinbarung stünde vor allem „Geschwafel“. Bei den wirklich wichtigen Problemen, er nennt Migration, die Zukunft der Rente und die Versorgung mit schnellem Internet, sei kein Konzept erkennbar. Grupp wählt jetzt FDP.

Als Filmstoff wären die Koalitionsverhandlungen gut geeignet

Mich erinnert der neue Regierungsstil an François Hollande, mit dem Unterschied, dass man Angela Merkel wahrscheinlich nie dabei erwischen wird, wie sie auf der Vespa zu einem Geliebten fährt.

Die letzte Nacht der Koalitionsverhandlungen wäre ein schöner Filmstoff. Ministerpräsidenten, die sich erschöpft auf den Fußboden legen und schlafen. Hauptakteure, die noch sitzen, aber schweigen, weil es nichts mehr zu sagen gibt außer „ja, ich will“. Die CDU hat sich ihren Kanzlern immer weitgehend unterworfen, unter der Bedingung, dass die Wahlergebnisse stimmen und die Partei viele wichtige Posten besetzt. Angela Merkel hat auch dieses Gesetz außer Kraft gesetzt. Die CDU hat jetzt nicht nur keine Inhalte mehr, sie hat auch ihre wichtigsten Ministerien verloren. Merkel hat die CDU in einen Bettvorleger verwandelt, während die SPD an eine Wohngemeinschaft der 70er Jahre erinnert.

Bei den Wählern kommt das so an: Denen ging es nur noch darum, trotz Wahldebakel zwei Karrieren zu retten, Merkel und Schulz. Die Parteien, die dieses Land über Jahrzehnte geprägt haben, sehen nicht die Zeichen an der Wand, Trump, Macron, „Fünf Sterne“ in Italien, den Aufstieg derer, die sich als Stimme des Volkes und neue Kraft inszenieren. Ganz ohne Volk geht es in einer Demokratie halt nicht, es sei denn, man schafft Wahlen ab.

In einer früheren Version des Textes wurde der Begriff Autismus, der eine Entwicklungsstörung bezeichnet, in einem unpassenden Zusammenhang verwendet. Dies bitten wir zu entschuldigen.

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