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Regierungsbildung : Steinmeier lädt Merkel, Seehofer und Schulz gemeinsam ein

Eine große Koalition scheint näher zu rücken. Der Bundespräsident trifft kommende Woche Donnerstag die Spitzen von Union und SPD zu einem Gespräch.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Chef Martin Schulz.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Chef Martin Schulz.Foto: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft in der kommenden Woche am Donnerstag Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz zu einem gemeinsamen Gespräch im Schloss Bellevue. Dabei sollen Wege zu einer stabilen Regierungskoalition ausgelotet werden. Das Präsidialamt nannte als Uhrzeit 20 Uhr.

"Nach den Einzelgesprächen in dieser Woche hat der Bundespräsident mit den Vorsitzenden von CDUCSU und SPD vereinbart, sich zu einem gemeinsamen Gespräch in Schloss Bellevue zu treffen. Dabei soll es um die Lage nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche von CDUCSUFDP und Grünen gehen", teilte das Präsidialamt am Freitag mit.

Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hatte Steinmeier die Initiative übernommen und die Chefs von CDU und CSU, SPD, FDP und Grünen einzeln getroffen, um sich über die Gründe für den Abbruch der Verhandlungen zu informieren und das weitere Vorgehen zu besprechen. In der kommenden Woche will er die Fraktionschefs aller im Bundestag vertretenen Parteien sprechen.

In der Nacht zum Freitag war die SPD-Führung von ihrem bisherigen strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten abgerückt und hatte grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisiert. Insofern dürfte es bei dem Treffen der Parteichefs mit Steinmeier darum gehen, Wege zu einer Regierungsbildung auszuloten.

Eine Möglichkeit dafür ist eine Neuauflage der großen Koalition. Diskutiert wird in der SPD auch über die Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung. (dpa, Reuters)

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