Regierungsumbau: Georgiens Außenministerin und Verteidigungsminister entlassen

Gut einen Monat nach dem Austausch des georgischen Regierungschefs durch Präsident Michail Saakaschwili sind auch die Außenministerin und der Verteidigungsminister entlassen worden. Bei einem Treffen am Freitag habe Ministerpräsident Gega Mgaloblischwili mitgeteilt, dass er - auf eine Initiative Saakaschwilis - eine Kabinettsumbildung beschlossen habe, sagte eine Regierungssprecherin in Tiflis. Zu den Änderungen gehöre die Entlassung von Chefdiplomatin Jeka Tkeschelaschwili und Verteidigungsminister David Keseraschwili.

Die Bevölkerung erwarte Veränderungen, daher müssten "ungewöhnliche Entscheidungen" getroffen werden, sagte Saakaschwili, der wegen des verlorenen Krieges um die Provinzen Südossetien und Georgien selbst in der Kritik steht. Der Staatschef entließ nach Informationen auch den Chef des Nationalen Sicherheitsrates, Alexander Lomaja. Allerdings wurde für diesen Posten zunächst keine neue Besetzung bekannt. Dagegen soll der bisherige Kulturminister Grigol Vaschadse Außenminister werden, der bisherige Vize-Verteidigungsminister Batu Kutelia ins Amt des Verteidigungsministers aufrücken.

Botschafter sollen ihren Rücktritt anbieten

Sämtliche Botschafter Georgiens wurden aufgefordert, ihren Rücktritt anzubieten. Saakaschwili hatte am 27. Oktober Ministerpräsident Lado Gurgenidse abberufen. Zum neuen Regierungschef wurde Mgaloblischwili ernannt. Eine Woche später entließ der Staatschef als Konsequenz aus dem bewaffneten Konflikt auch den Generalstabschef der Armee, Sasa Gogawa.

Georgische Truppen waren Anfang August in die abtrünnige georgische Provinz Südossetien einmarschiert, woraufhin Russland einschritt und sich mit dem Nachbarland einen mehrwöchigen bewaffneten Konflikt lieferte. (mhz/AFP)